20.06.2019
TOP 1.
TOP 2.
Billigung des Protokolls der 62. Sitzung am 9. Mai 2019
TOP 3.
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
mitberatend; federführend: Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration
TOP 4.
Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
TOP 5.
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
federführend; mitberatend: Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration
TOP 6.
Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
federführend; mitberatend: Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft
TOP 7.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss, Verfassungs- und Rechtsausschuss
TOP 8.
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
federführend; mitberatend: Verfassungs- und Rechtsausschuss, Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration
TOP 9.
Gesetzentwurf der AfD-Fraktion
Drs 6/17171
mitberatend; federführend: Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft
TOP 10.
Gesetzentwurf der AfD-Fraktion
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss
TOP 11.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
TOP 12.
TOP 13.
mitberatend; federführend: Verfassungs- und Rechtsausschuss
Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion
TOP 16.
Kommunalfinanzen, Ergebnisse der überörtlichen Prüfung
Unterrichtung durch den Rechnungshof
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
TOP 17.
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
TOP 18.
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
TOP 19.
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
TOP 20.
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
TOP 21.
TOP 22.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
federführend; mitberatend: Ausschuss für Schule und Sport
TOP 23.
TOP 24.
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion
Drucksache 6/1 7609
TOP 25.
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
TOP 26.
Änderung § 68 Absatz 3 Sächsische Gemeindeordnung
TOP 27.
Grundrechte schützen – Neues Polizeigesetz verhindern!
TOP 28.
TOP 29.
TOP 30.