19.09.2018
19.09.2018 - 10:00 Uhr – Plenarsaal/Raum A 300
Zweites Gesetz zu den Finanzbeziehungen zwischen dem Freistaat Sachsen und seinen Kommunen
TOP 1.
Öffentliche Anhörung (10:00 Uhr, Plenarsaal)
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Drs 6/13902
federführend; mitberatend: Innenausschuss
unter Beachtung von:
Mittelfristige Finanzplanung 2017 – 2021
Unterrichtung durch die Staatsregierung
Unterrichtung durch die Staatsregierung
Drs 6/14306
Anträge zur Tagesordnung
TOP 2.
Billigung des Protokolls der 55. Sitzung am 22.08.2018
TOP 3.
Jahresbericht 2017, Band II
TOP 4.
Kommunalfinanzen, Ergebnisse der überörtlichen Kommunalprüfung
Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof
Drs 6/11181
federführend; mitberatend: Innenausschuss
BE: MdL Krasselt
Nr. 1
Finanzieller Handlungsspielraum der Kommunen
Nr. 2
Kommunale Verschuldung
Nr. 3
Personal in Kommunen, kommunalen Einrichtungen, Zweckverbänden und wirtschaftlichen Unternehmen
Nr. 4
Entwicklung und besondere Ergebnisse der überörtlichen Kommunalprüfung
Nr. 5
Kommunale Doppik
Nr. 7
Haushalts- und Wirtschaftsführung des Versorgungsverbandes Grimma-Geithain
Nr. 8
Haushalts- und Wirtschaftsführung der Kommunalen Wohnungs- und Entwicklungsgesellschaft Königstein mbH und Beteiligungsverwaltung der Stadt Königstein
Nr. 9
Öffentliche Wasserversorgung im Raum Chemnitz
Nr. 10
Neubau der Staatsoperette und des Theaters Junge Generation in der Landeshauptstadt Dresden
Nr. 11
Prüfung der kommunalen Gesellschaft Wasserbehandlung Sächsische Schweiz GmbH und des Beteiligungsmanagements bei deren Gesellschaftern
Nr. 6
Hilfen zur Erziehung im Bereich des SGB VIII – Kosten der Heimerziehung und sonstiger betreuter Wohnformen
Jahresbericht 2017, Band I
TOP 5.
Haushaltplan, Haushaltvollzug und Haushaltsrechnung, Staatsverwaltung
Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof
Drs 6/10763
BE: MdL von Breitenbuch
3. Beratung
III. Staatsverwaltung
Einzelplan 06:
Sächsisches Staatsministerium der Justiz
BE: MdL Neuhaus-Wartenberg
Nr. 14
Berufliche Bildung der Gefangenen
I. Haushaltsplan, Haushaltsvollzug und Haushaltsrechnung
BE: MdL von Breitenbuch
Nr. 1
Haushaltsplan und Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2015
Haushalts- und Vermögensrechnung 2015
TOP 6.
Unterrichtung des Staatsministeriums der Finanzen
Drs 6/7897
Gesetz über den Jugendarrestvollzug im Freistaat Sachsen sowie zur Anpassung der weiteren sächsischen Vollzugsgesetze und anderer Gesetze mit Bezug zur Justiz
TOP 7.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Drs 6/13475
mitberatend; federführend: Verfassungs- und Rechtsausschuss
Gesetz zur Stärkung der Kommunen im ländlichen Raum
TOP 8.
Gesetzentwurf der AfD-Fraktion
federführend; mitberatend: Innenausschuss
Staatsbetrieb Zentrales Flächenmanagement Sachsen
TOP 9.
Sonderbericht an den Sächsischen Landtag nach § 99 SäHO
Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof
Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen
TOP 10.
ggf. bis zum 18. September 2018 als Drucksache verteilte Unterrichtungen des Staatsministeriums der Finanzen
- Übersicht in die Einwilligungen in über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen sowie zusätzliche Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 10 Abs. 1 HG 2017/2018
1. Halbjahr 2018
Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen
Beschlüsse und Berichte zur 17. Sitzung des Stabilitätsrates
TOP 11.
Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen
Anträge und Informationen des Staatsministers
TOP 12.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 13.
Verschiedenes
TOP 14.