11.02.2019
11.02.2019 – 10:00 Uhr – Raum A 600/Raum A 300
Öffentliche Anhörung (10:00 Uhr, Raum A 600)
TOP 1.
Gesetz zur Verbesserung des Tierschutzes in Sachsen und zur Förderung der im Bereich des Tierschutzes tätigen Vereine und Verbände
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
und
Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
anschließend nicht öffentliche Sitzung – Raum A 300
Anträge zur Tagesordnung
TOP 2.
Billigung des Protokolls der 38. Sitzung am 19. November 2018 und des Protokolls der 39. Sitzung am 14. Januar 2019
TOP 3.
Gesetz zur Gleichstellung, Inklusion und selbstbestimmten Teilhabe von Menschen mit Behinderungen im Freistaat Sachsen (Sächsisches Inklusionsgesetz – SächsInklusG)
TOP 4.
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
federführend; mitberatend: Innenausschuss
Gesetz zur Einführung des Kommunalwahlrechts für dauerhaft in Deutschland lebende Ausländerinnen und Ausländer aus Nicht-EU Staaten
TOP 5.
Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
mitberatend; federführend: Innenausschuss
Die Heimaufsicht 2014/2015 im Freistaat Sachsen Bericht nach § 14 Absatz 3 Sächsisches Betreuungs- und Wohnqualitätsgesetz - SächsBeWoG
TOP 6.
Unterrichtung durch das Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz
Fünfter Frauenförderungsbericht des Freistaates Sachsen
TOP 7.
Bericht zur Umsetzung des Sächsischen Frauenförderungsgesetzes (SächsFFG) sowie zur Situation von Frauen im öffentlichen Dienst im Freistaat Sachsen
Unterrichtung durch die Staatsregierung
Approbationsverfahren für Ärzte mit Drittstaatenabschlüssen zum Wohle der Patienten gestalten
TOP 8.
Antrag der AfD-Fraktion
Staatsregierung darf gesetzliche Berichtspflicht nicht länger verletzen – „5. Frauenförderbericht Sachsen“ endlich vorlegen!
TOP 9.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Informationen der Staatsregierung
TOP 10.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 11.
Verschiedenes
TOP 12.