12.02.2019
12.02.2019 – 14:00 Uhr –Raum A 400
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Billigung des Protokolls der 41. Sitzung am 21./22. Januar 2019
TOP 2.
Bericht des EU-Referenten des Sächsischen Landtags
TOP 3.
Sächsisches Gesetz für den Übergangszeitraum nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union (Sächsisches Brexit-Übergangsgesetz -SächsBrexitÜG)
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Bericht des EU-Referenten des Sächsischen Landtags
TOP 4.
Subsidiaritätskontrolle
TOP 5.
Informationen der Staatsregierung
TOP 6.
Europapolitische Schwerpunkte des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz (15:00 Uhr)
Fragen an die Staatsregierung
TOP 7.
Verschiedenes
TOP 8.