17.01.2018
17.01.2018 - 10:00 Uhr – Raum A 300
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Billigung des Protokolls der 47. Sitzung am 29. November 2017 und der 48. Sitzung am 13. Dezember 2017 (Sondersitzung)
TOP 2.
Vierteljährlicher Bericht des Staatministeriums der Finanzen über den Vollzug des Sächsischen Garantiefondsgesetzes gem. § 5 Abs. 7 Sächsisches Garantiefondsgesetz (SächsGaFoG) (IV. Quartal 2017)
TOP 3.
Bericht über den Vollzug des Garantiefondsgesetzes gemäß § 5 Abs. 7 Sächsisches GarantiefondsgesetzUnterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzenfür das Jahr 2017
Drucksache 6/11772
Zweites Gesetz zur Änderung des Landesblindengeldgesetzes
TOP 4.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Drucksache 6/11082
mitberatend; federführend: Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration
Gesetz zur klinischen und epidemiologischen Krebsregistrierung im Freistaat Sachsen (Sächsisches Krebsregistergesetz)
TOP 5.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration
Gesetz zur Weiterentwicklung des Sächsischen Dienstrechts
TOP 6.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Innenausschuss
Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen
TOP 7.
Drucksache 6/11827
Anträge und Informationen des Staatsministers
TOP 8.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 9.
Verschiedenes
TOP 10.
- Beantragung einer Anhörung:
„Gesetz zur Stärkung der Kommunen im ländlichen Raum“
Gesetzentwurf der AfD-Fraktion