36. Sitzung - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Datum 30.10.2018

30.10.2018 – 10:00 Uhr – Raum A 600/Raum A 300

Öffentliche Anhörung (10:00 Uhr, Raum A 600)

TOP 1.

Gesetz zur Weiterentwicklung des Vergaberechts im Freistaat Sachsen

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

und

Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Anträge zur Tagesordnung

TOP 2.

Billigung des Protokolls der 35. Sitzung am 18. September 2018

TOP 3.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 (Haushaltsgesetz 2019/2020 – HG 2019/2020)

TOP 4.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

einschließlich

Ergänzungsvorlage der Staatsregierung

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2019/2020 (Haushaltsbegleitgesetz 2019/2020 - HBG 2019/2020)

TOP 5.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Informationen der Staatsregierung

TOP 6.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 7.

Verschiedenes

TOP 8.