26.10.2018
TOP 1.
TOP 2.
TOP 3.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
und
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
TOP 4.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
TOP 5.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Innenausschuss
TOP 6.
Gesetz zur Änderung des Sächsischen Rechtsanwaltsversorgungsgesetzes
Gesetzentwurf der Staatsregierung
TOP 7.
Berufung einer/s Antisemitismusbeauftragten für den Freistaat Sachsen
Antrag der Fraktion DIE LINKE
mitberatend; federführend: Innenausschuss
TOP 8.
Beseitigung fortdauernden Unrechts bei der Altersversorgung für angestellte Professorinnen und Professoren sowie andere Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer neuen Rechts im Freistaat Sachsen
Antrag der Fraktion DIE LINKE
mitberatend; federführend: Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
TOP 9.
Soziale Lage anerkannter politisch Verfolgter verbessern - Bundesratsinitiative zur Novellierung der SED-Unrechtsbereinigungsgesetze beitreten
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
TOP 10.
Funktionieren des Rechtsstaates und der Strafrechtspflege schützen - Vorverurteilungen und Selbstjustiz entgegentreten!
Antrag der Fraktion DIE LINKE
TOP 11.
Informationen der Staatsregierung
TOP 12.
TOP 13.