26.10.2018
26.10.2018 – 10:00 Uhr – Raum A 300
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Billigung der Protokolle der 56. Sitzung am 18.09.2018 und der 57. Sitzung am 19.09.2018
TOP 2.
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 (Haushaltsgesetz 2019/2020 - HG 2019/2020)
TOP 3.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend; mitberatend: alle Fachausschüsse
Mittelfristige Finanzplanung 2017 – 2021
Unterrichtung des Staatsministeriums der Finanzen
Unterrichtung des Staatsministeriums der Finanzen
Beratung der Einzelpläne
Einzelplan 01 – Landtag
TOP 3.1.
Berichterstatterin: Franziska Schubert
Einzelplan 14, Kapitel 14 01
Berichterstatter: Thomas Colditz
Einzelplan 02 – Staatskanzlei
TOP 3.2.
Berichterstatterin: Uta-Verena Meiwald
Einzelplan 14, Kapitel 14 02
Berichterstatter: Thomas Colditz
Einzelplan 04 – Staatsministerium der Finanzen
TOP 3.3.
Berichterstatter: Mario Pecher
Einzelplan 14, Kapitel 14 04
Berichterstatter: Thomas Colditz
Einzelplan 11 – Sächsischer Rechnungshof
TOP 3.4.
Berichterstatter: Peter Wilhelm Patt
Einzelplan 14, Kapitel 14 11
Berichterstatter: Thomas Colditz
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2019/2020 (Haushaltsbegleitgesetz 2019/2020 - HBG 2019/2020)
TOP 4.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend; mitberatend: alle Fachausschüsse
Zweites Gesetz zu den Finanzbeziehungen zwischen dem Freistaat Sachsen und seinen Kommunen
TOP 5.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend; mitberatend: Innenausschuss
Gesetz zur Gleichstellung von Frauen und Männern im öffentlichen Dienst im Freistaat Sachsen
TOP 6.
Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
mitberatend; federführend: Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration
Gesetz über den Jugendarrestvollzug im Freistaat Sachsen sowie zur Anpassung der weiteren sächsischen Vollzugsgesetze und anderer Gesetze mit Bezug zur Justiz
TOP 7.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Verfassungs- und Rechtsausschuss
Erstes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Flüchtlingsaufnahmegesetzes
TOP 8.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Innenausschuss
Staatsbetrieb Zentrales Flächenmanagement Sachsen
TOP 9.
Sonderbericht an den Sächsischen Landtag nach § 99 SäHO
Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof
Unterbringung und Organisation der Erstaufnahme der Flüchtlinge im Freistaat Sachsen
TOP 10.
Sonderbericht an den Sächsischen Landtag nach § 99 SäHO
Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof
mitberatend; federführend: Innenausschuss
Vollzug des Haushaltsplans 2017/2018
TOP 11.
hier: Vereinbarung über den Ausgleich der Belastungen, die sich aus der Erstattung der bis zum 1. November 2015 entstandenen Kosten nach § 89d Absatz 3 SGB VIII a.F. ergeben ("umA Schlussabrechnung")
Unterrichtung durch das Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz
Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen
TOP 12.
ggf. bis zum 25. Oktober 2018 als Drucksache verteilte Unterrichtungen des Staatsministeriums der Finanzen
– Haushaltsvollzug 2018
Antrag auf zusätzliche Ausgaben 2018 gemäß § 10 Abs. 1 HG 2017/2018 für die Finanzierung der "Verwaltungs-vereinbarung zwischen Bund und Ländern über die Beteiligung des Bundes an den Hilfsprogrammen der Länder für landwirtschaftliche Unternehmen, die durch die Folgen der Dürre 2018 in ihrer Existenz gefährdet sind" - Kapitel 09 05 Titel 681 11 und 231 11
Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen
Vierteljährlicher Bericht des Staatsministeriums der Finanzen über den Vollzug des Sächsischen Garantiefondsgesetzes gem. § 5 Abs. 7 Sächsisches Garantiefondsgesetz (SächsGaFoG)
TOP 13.
(III. & IV. Quartal 2018)
Anträge und Informationen des Staatsministers
TOP 14.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 15.
Verschiedenes
TOP 16.