01.11.2018
01.11.2018 – 10:00 Uhr – Raum A 300
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Billigung des Protokolls der 50. Sitzung am 23. August 2018
TOP 2.
Billigung des Protokolls der 51. Sitzung am 3. September 2018
Billigung des Protokolls der 52. Sitzung am 20. September 2018
Gesetz zur Gleichstellung von Frauen und Männern im öffentlichen Dienst im Freistaat Sachsen
TOP 3.
Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
mitberatend; federführend: Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration
Gesetz zur Änderung planungsrechtlicher Vorschriften
TOP 4.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 (Haushaltsgesetz 2019/2020 - HG 2019/2020)
TOP 5.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
und
Ergänzungsvorlage
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2019/2020 (Haushaltsbegleitgesetz 2019/2020 - HBG 2019/2020)
TOP 6.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Zweites Gesetz zu den Finanzbeziehungen zwischen dem Freistaat Sachsen und seinen Kommunen
TOP 7.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 (Haushaltsgesetz 2019/2020 - HG 2019/2020)Einzelplan 13 – Sächsischer Datenschutzbeauftragter
TOP 8.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2019/2020 (Haushaltsbegleitgesetz 2019/2020 - HBG 2019/2020)
TOP 9.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Sächsischen Datenschutzbeauftragten betreffend
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Erstes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Flüchtlingsaufnahmegesetzes
TOP 10.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss
Gesetz zur Umsetzung des Handlungsprogramms der Sächsischen Staatsregierung zur nachhaltigen Sicherung der Bildungsqualität im Freistaat Sachsen
TOP 11.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Ausschuss für Schule und Sport
Unterbringung und Organisation der Erstaufnahme der Flüchtlinge im Freistaat Sachsen
TOP 12.
Sonderbericht an den Sächsischen Landtag nach § 99 SäHO
Unterrichtung durch den Rechnungshof
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss
Bericht der Staatsregierung über die Evaluation des § 42 Sächsisches Polizeigesetz (SächsPolG)
TOP 13.
Unterrichtung durch die Staatsregierung
Berufung einer/s Antisemitismusbeauftragten für den Freistaat Sachsen
TOP 14.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
federführend, mitberatend: Verfassungs- und Rechtsausschuss
Seriös ist, wer für Grundrechte eintritt - Pressefreiheit in Sachsen schützen
TOP 15.
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Reizstoffe sind Waffen - Einsatz von Hilfsmitteln körperlicher Gewalt im Freistaat Sachsen begrenzen
TOP 16.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
federführend; mitberatend: Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration
Petition 06/02114/2
TOP 17.
Schaffung des Amtes eines/r Bürgerbeauftragten für die Verwaltung und die Polizei im Freistaat Sachsen
Informationen der Staatsregierung
TOP 18.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 19.
Verschiedenes
TOP 20.