02.11.2018
02.11.2018 – 10:00 Uhr – Raum A 600
Öffentliche Anhörung (10:00 Uhr, Raum A 600)
TOP 1.
Birkhuhn-Artenhilfsprogramm im Erzgebirge umsetzen
Antrag der Fraktion DIE LINKE
anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 600
Anträge zur Tagesordnung
TOP 2.
Billigung des Protokolls der 37. Sitzung am 21. September 2018
TOP 3.
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 (Haushaltsgesetz 2019/2020 – HG 2019/2020)
TOP 4.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss)
einschließlich
Ergänzungsvorlage der Staatsregierung
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2019/2020 (Haushaltsbegleitgesetz 2019/2020 - HBG 2019/2020)
TOP 5.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Anmeldung zum Rahmenplan 2018 bis 2021 der Gemeinschaftsaufgabe zur „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK)
TOP 6.
Unterrichtung durch das SMUL
Informationen der Staatsregierung
TOP 7.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 8.
Verschiedenes
TOP 9.