26.11.2018
26.11.2018 – 10:00 Uhr – Raum A 300
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Billigung des Protokolls der 58. Sitzung am 26.10.2018
TOP 2.
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 (Haushaltsgesetz 2019/2020 - HG 2019/2020)
TOP 3.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend; mitberatend: alle Fachausschüsse
unter Beachtung von
Mittelfristige Finanzplanung 2017 – 2021
Unterrichtung des Staatsministeriums der Finanzen
Unterrichtung des Staatsministeriums der Finanzen
Beratung der Einzelpläne
Gesetz über den Jugendarrestvollzug im Freistaat Sachsen sowie zur Anpassung der weiteren sächsischen Vollzugsgesetze und anderer Gesetze mit Bezug zur Justiz
TOP 3.1.
Einzelplan 01 – Landtag
Berichterstatterin: Franziska Schubert
Einzelplan 14, Kapitel 14 01
Berichterstatter: Thomas Colditz
Gesetz über den Jugendarrestvollzug im Freistaat Sachsen sowie zur Anpassung der weiteren sächsischen Vollzugsgesetze und anderer Gesetze mit Bezug zur Justiz
TOP 3.2.
Einzelplan 02 – Staatskanzlei
Berichterstatterin: Uta-Verena Meiwald
Einzelplan 14, Kapitel 14 02
Berichterstatter: Thomas Colditz
Gesetz über den Jugendarrestvollzug im Freistaat Sachsen sowie zur Anpassung der weiteren sächsischen Vollzugsgesetze und anderer Gesetze mit Bezug zur Justiz
TOP 3.3.
Einzelplan 04 – Staatsministerium der Finanzen
Berichterstatter: Mario Pecher
Einzelplan 14, Kapitel 14 04
Berichterstatter: Thomas Colditz
Gesetz über den Jugendarrestvollzug im Freistaat Sachsen sowie zur Anpassung der weiteren sächsischen Vollzugsgesetze und anderer Gesetze mit Bezug zur Justiz
TOP 3.4.
Einzelplan 11 – Sächsischer Rechnungshof
Berichterstatter: Peter Wilhelm Patt
Einzelplan 14, Kapitel 14 11
Berichterstatter: Thomas Colditz
Gesetz über den Jugendarrestvollzug im Freistaat Sachsen sowie zur Anpassung der weiteren sächsischen Vollzugsgesetze und anderer Gesetze mit Bezug zur Justiz
TOP 4.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Verfassungs- und Rechtsausschuss
Erstes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Flüchtlingsaufnahmegesetzes
TOP 5.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Innenausschuss
Gesetz zur Umsetzung des Handlungsprogramms der Sächsischen Staatsregierung zur nachhaltigen Sicherung der Bildungsqualität im Freistaat Sachsen
TOP 6.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Ausschuss für Schule und Sport
Gesetz zur Änderung des Sächsischen Aufgabenübertragungs-gesetzes zum Unterhaltsvorschussgesetz
TOP 7.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration
Gesetz zur Neustrukturierung des Polizeirechtes des Freistaates Sachsen
TOP 8.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Innenausschuss
Haushaltsrechnung des Sächsischen Rechnungshofs für das Haushaltsjahr 2016
TOP 9.
Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof
Staatsbetrieb Zentrales Flächenmanagement Sachsen
TOP 10.
Sonderbericht an den Sächsischen Landtag nach § 99 SäHO
Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof
Unterbringung und Organisation der Erstaufnahme der Flüchtlinge im Freistaat Sachsen
TOP 11.
Sonderbericht an den Sächsischen Landtag nach § 99 SäHO
Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof
mitberatend; federführend: Innenausschuss
Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen
TOP 12.
ggf. bis zum 23. November 2018 als Drucksache verteilte Unterrichtungen des Staatsministeriums der Finanzen
Anträge und Informationen des Staatsministers
TOP 13.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 14.
Verschiedenes
TOP 15.