22.11.2018
22.11.2018 – 10:00 Uhr – Raum A 300
Billigung des Protokolls der 53. Sitzung am 1. November 2018
TOP 1.
Anträge zur Tagesordnung
Billigung des Protokolls der 53. Sitzung am 1. November 2018
TOP 2.
Billigung des Protokolls der 54. Sitzung am 12. November 2018
Gesetz zur Änderung planungsrechtlicher Vorschriften
TOP 3.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 (Haushaltsgesetz 2019/2020 - HG 2019/2020)
TOP 4.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
und
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2019/2020 (Haushaltsbegleitgesetz 2019/2020 - HBG 2019/2020)
TOP 5.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Zweites Gesetz zu den Finanzbeziehungen zwischen dem Freistaat Sachsen und seinen Kommunen
TOP 6.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 (Haushaltsgesetz 2019/2020 - HG 2019/2020)
TOP 7.
Einzelplan 13 – Sächsischer Datenschutzbeauftragter
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2019/2020 (Haushaltsbegleitgesetz 2019/2020 - HBG 2019/2020)
TOP 8.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Drucksache 6/13901 Sächsischen Datenschutzbeauftragten betreffend
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Erstes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Flüchtlingsaufnahmegesetzes
TOP 9.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss
Gesetz zur Umsetzung des Handlungsprogramms der Sächsischen Staatsregierung zur nachhaltigen Sicherung der Bildungsqualität im Freistaat Sachsen
TOP 10.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Ausschuss für Schule und Sport
Gesetz zur Neustrukturierung des Polizeirechtes des Freistaates Sachsen
TOP 11.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss und Verfassungs- und Rechtsausschuss
Unterbringung und Organisation der Erstaufnahme der Flüchtlinge im Freistaat Sachsen
TOP 12.
Sonderbericht an den Sächsischen Landtag nach § 99 SäHO
Unterrichtung durch den Rechnungshof
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss
Bericht der Staatsregierung über die Evaluation des § 42 Sächsisches Polizeigesetz (SächsPolG)
TOP 13.
Unterrichtung durch die Staatsregierung
Die Landespolizei ist nicht in der Lage, die Demonstrationsfreiheit in Sachsen zu gewährleisten; Hintergründe der Demonstration am
TOP 14.
1. September 2018 in Chemnitz aufklären
Dringlicher Antrag der AfD-Fraktion
Petition 06/02114/2
TOP 15.
Schaffung des Amtes eines/r Bürgerbeauftragten für die Verwaltung und die Polizei im Freistaat Sachsen
Informationen der Staatsregierung
TOP 16.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 17.
Verschiedenes
TOP 18.