23.11.2018
23.11.2018 – 10:00 Uhr – Raum A 300
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Billigung der Protokolle der 39. Sitzung am 2. November 2018 und der 40. Sitzung am 9. November 2018
TOP 2.
Gesetz zur Umsetzung des Handlungsprogramms der Sächsischen Staatsregierung zur nachhaltigen Sicherung der Bildungsqualität im Freistaat Sachsen
TOP 3.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss, Innenausschuss
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 (Haushaltsgesetz 2019/2020 – HG 2019/2020)
TOP 4.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
einschließlich
Ergänzungsvorlage der Staatsregierung
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2019/2020 (Haushaltsbegleitgesetz 2019/2020 - HBG 2019/2020)
TOP 5.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Personal- und Unterrichtssituation an den Schulen zu Beginn des Schuljahres 2018/2019
TOP 6.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Informationen der Staatsregierung
TOP 7.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 8.
Verschiedenes
TOP 9.