21.09.2018
21.09.2018 – 10:00 Uhr – Plenarsaal/Raum A 300
Gesetz zur Umsetzung des Handlungsprogramms der Sächsischen Staatsregierung zur nachhaltigen Sicherung der Bildungsqualität im Freistaat Sachsen
TOP 1.
Öffentliche Anhörung (10:00 Uhr, Plenarsaal)
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss, Innenausschuss
anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 300
Anträge zur Tagesordnung
TOP 2.
Billigung des Protokolls der 37. Sitzung am 24. August 2018
TOP 3.
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 (Haushaltsgesetz 2019/2020 – HG 2019/2020)
TOP 4.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2019/2020 (Haushaltsbegleitgesetz 2019/2020 - HBG 2019/2020)
TOP 5.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Inklusion an sächsischen Schulen - Ressourcen effizient steuern, Unterstützung gewährleisten, Bildungschancen wahren
TOP 6.
Antrag der Fraktion GRÜNE
federführend; mitberatend: Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration
Gesetz über die Weiterbildung und das lebenslange Lernen im Freistaat Sachsen
TOP 7.
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
Informationen der Staatsregierung
TOP 8.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 9.
Verschiedenes
TOP 10.