07.05.2018
07.05.2018 – 10:00 Uhr – Raum A 600/Raum A 300
Öffentliche Anhörung (10:00 Uhr Raum A 600)
TOP 1.
Verfahrensunabhängige vertrauliche Spurensicherung für Opfer sexualisierter Gewalt in Sachsen etablieren – nachhaltige finanzielle und personelle Ausstattung sichern!
Antrag der Fraktion DIE LINKE
anschließend nicht öffentliche Sitzung – Raum A 300
Anträge zur Tagesordnung
TOP 2.
Billigung des Protokolls der 31. Sitzung am 9. April 2018
TOP 3.
Gesetz zur Ausführung des Prostituiertenschutzgesetzes im Freistaat Sachsen (Sächsisches Prostituiertenschutzausführungsgesetz – SächsProstSchGAG)
TOP 4.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss
Kommunen endlich die Einrichtung von Drogenkonsumräumen ermöglichen!
TOP 5.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
federführend; mitberatend: Innenausschuss
Flächendeckende Hilfen für drogenabhängige Eltern und ihre Kinder bereitstellen
TOP 6.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Menschenrechte achten und Diskriminierung intergeschlechtlicher Menschen beenden
TOP 7.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Qualifizierung von Ehrenamtlichen tatsächlich unterstützen –bereitgestellte Gelder endlich auszahlen
TOP 8.
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Informationen der Staatsregierung
TOP 9.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 10.
Verschiedenes
TOP 11.