08.05.2018
08.05.2018 – 10:00 Uhr – Raum A 600/Raum A 400
Öffentliche Anhörung (10:00 Uhr, Raum A 600)
TOP 1.
Wirtschaftlich dynamisches und soziales Europa gestalten
Antrag der Fraktionen der CDU und der SPD
federführend; mitberatend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
14:00 Uhr nicht öffentliche Sitzung im Raum A 400
Anträge zur Tagesordnung
TOP 2.
Billigung des Protokolls der 33. Sitzung am 10. April 2018
TOP 3.
Europa-Kommunikation der Europe Direct Informationszentren (EDIC) in Sachsen
TOP 4.
Bericht des EU-Referenten des Sächsischen Landtags
TOP 5.
Subsidiaritätskontrolle
TOP 6.
Erhebliche Subsidiaritätsbedenken bezüglich des Vorschlages für eine "Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Errichtung eines Rahmens für die Interoperabilität zwischen EU-Informationssystemen (Grenzen und Visa) und zur Änderung der Entscheidung 2004/512/EG des Rates, der Verordnung (EG) Nr. 767/2008, des Beschlusses 2008/633/JI des Rates, der Verordnung (EU) 2016/399 und der Verordnung (EU) 2017/2226, COM(2017) 793 final"(Bundesrat-Drucksache: 45/18) und des Vorschlages für eine "Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Errichtung eines Rahmens für die Interoperabilität zwischen EU-Informationssystemen (polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit, Asyl und Migration), COM(2017) 794 final"(Bundesrat-Drucksache: 46/18)
TOP 6.1
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Informationen der Staatsregierung
TOP 7.
- Europapolitische Schwerpunkte des Sächsischen Staatsministeriums des Innern
Fragen an die Staatsregierung
TOP 8.
Verschiedenes
TOP 9.