35. Sitzung - Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

Datum 20.08.2018

20.08.2018 – 09:00 Uhr – Raum A 300

Anträge zur Tagesordnung

TOP 1.

Das deutsche/sächsische Gesundheitssystem – Vortrag von Erik Bodendieck, Präsident der Sächsischen Landesärztekammer

TOP 2.

Öffentliche Anhörung

TOP 3.

Approbationsverfahren für Ärzte mit Drittstaatenabschlüssen zum Wohle der Patienten gestalten

Antrag der AfD-Fraktion

Billigung des Protokolls der 33. Sitzung am 11. Juni 2018 und des Protokolls der 34. Sitzung am 18. Juni 2018

TOP 4.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 (Haushaltsgesetz 2019/2020 – HG 2019/2020)

TOP 5.

vorbehaltlich der Überweisung durch den Sächsischen Landtag gemäß § 44 Abs. 4 GO

Gesetzentwurf der Staatsregierung

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2019/2020 (Haushaltsbegleitgesetz 2019/2020 – HBG 2019/2020)

TOP 6.

vorbehaltlich der Überweisung durch den Sächsischen Landtag gemäß § 44 Abs. 4 GO

Gesetzentwurf der Staatsregierung

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Zweites Gesetz zu den Finanzbeziehungen zwischen dem Freistaat Sachsen und seinen Kommunen

TOP 7.

vorbehaltlich der Überweisung durch den Sächsischen Landtag gemäß § 44 Abs. 4 GO

Gesetzentwurf der Staatsregierung

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Inklusion an sächsischen Schulen – Ressourcen effizient steuern, Unterstützung gewährleisten, Bildungschancen wahren

TOP 8.

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

mitberatend; federführend: Ausschuss für Schule und Sport

Das nationale Gesundheitsziel „Alkoholkonsum reduzieren“ unterstützen – Risiken des Alkoholkonsums klar benennen und entgegenwirken – Alkoholprävention in Sachsen ausbauen

TOP 9.

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Informationen der Staatsregierung

TOP 10.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 11.

Verschiedenes

TOP 12.