20.08.2018
20.08.2018 – 10:00 Uhr – Raum A 600
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Billigung des Protokolls der 35. Sitzung am 11. Juni 2018
TOP 2.
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 (Haushaltsgesetz 2019/2020 – HG 2019/2020)
TOP 3.
vorbehaltlich der Überweisung durch den Sächsischen Landtag gemäß § 44 Abs. 4 GO
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Zweites Gesetz zu den Finanzbeziehungen zwischen dem Freistaat Sachsen und seinen Kommunen
TOP 4.
vorbehaltlich der Überweisung durch den Sächsischen Landtag gemäß § 44 Abs. 4 GO
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2019/2020 (Haushaltsbegleitgesetz 2019/2020 - HBG 2019/2020)
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Zweites Gesetz zu den Finanzbeziehungen zwischen dem Freistaat Sachsen und seinen Kommunen
TOP 5.
vorbehaltlich der Überweisung durch den Sächsischen Landtag gemäß § 44 Abs. 4 GO
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
„Bericht über die wirtschaftliche und finanzielle Lage der Landesrund-
TOP 6.
funkanstalten April 2018“
Unterrichtung durch den Vorsitzenden der ARD
„Bericht über die wirtschaftliche und finanzielle Lage des ZDF“
TOP 7.
Unterrichtung durch den Intendanten des ZDF
„Bericht zur Information über die wirtschaftliche und
TOP 8.
finanzielle Lage von Deutschlandradio 2018“
Unterrichtung durch den Intendanten von Deutschlandradio
Informationen der Staatsregierung
TOP 9.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 10.
Verschiedenes
TOP 11.