22.08.2018
22.08.2018 - 10:00 Uhr – Raum A 300
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Billigung der Protokolle der 53. Sitzung am 13. Juni 2018 und der 54. Sitzung am 28. Juni 2018 (Sondersitzung)
TOP 2.
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2019/2020 (Haushaltsgesetz 2019/2020 – HG 2019/2020)
TOP 3.
vorbehaltlich der Überweisung durch den Sächsischen Landtag gemäß § 44 Abs. 4 GO:
Gesetzentwurf der Staatsregierung
4.
vorbehaltlich der Überweisung durch den Sächsischen Landtag gemäß § 44 Abs. 4 GO:
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zu den Finanzbeziehungen zwischen dem Freistaat Sachsen und seinen Kommunen
TOP 5.
vorbehaltlich der Überweisung durch den Sächsischen Landtag gemäß § 44 Abs. 4 GO:
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Gesetz über die Transparenz von Informationen im Freistaat Sachsen
TOP 6.
Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
mitberatend; federführend: Innenausschuss
Gesetz zur organisatorischen Verselbstständigung der Leitstelle für Informationstechnologie der sächsischen Justiz
TOP 7.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Verfassungs- und Rechtsausschuss
Erstes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Flüchtlingsauf-nahmegesetzes
TOP 8.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Innenausschuss
Jahresbericht 2017, Band I
TOP 9.
Haushaltsplan, Haushaltsvollzug und Haushaltsrechnung, Staatsverwaltung
Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof
2. Beratung
I. Haushaltsplan, Haushaltsvollzug und Haushaltsrechnung
BE: MdL von Breitenbuch
Nr. 2
Haushaltswirtschaft des Freistaates
Nr. 3
Nebenhaushalte
Nr. 4
Staatsschulden
Nr. 5
Vermögensrechnung
II. Allgemeines
BE: MdL von Breitenbuch
Nr. 7
Stand der Umsetzung des NSM und Einführung NSM-Standardsoftware
Nr. 8
Dienstwagen in der sächsischen Staatsverwaltung
Nr. 9
Aufstellungsverfahren zum Personalhaushalt
Nr. 10
Politische Beamte - voraussichtlich gegen 11:15 Uhr
III. Staatsverwaltung
Einzelplan 03:
Sächsisches Staatsministerium des Innern - voraussichtlich gegen 11:25 Uhr
BE: MdL Löffler
Nr. 11
Denkmalförderung
Nr. 12
Förderung der Regionalentwicklung nach der FR-Regio
IV. Frühere Jahresberichte nachgefragt
Nr. 32
Arbeitsweise bei Verkehrsverstößen auf Bundesautobahnen
(Jahresbericht 2013, Band I – Beitrag Nr. 7)
Einzelplan 05:
Sächsisches Staatsministerium für Kultus - voraussichtlich gegen 11:40 Uhr
BE: MdL Colditz
Nr. 13
Förderung des Schulhausbaus
Einzelplan 06:
Sächsisches Staatsministerium der Justiz - voraussichtlich gegen 11:50 Uhr
BE: MdL Neuhaus-Wartenberg
Nr. 14
Berufliche Bildung der Gefangenen
Einzelplan 07:
Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit
und Verkehr - voraussichtlich gegen 12:45 Uhr
BE: MdL Brünler
Nr. 15
Um- und Ausbau von Staatsstraßen
Nr. 16
Anbau eines Geh-/Radweges entlang der S 297 an der Talsperre Pöhl
Nr. 17
Zuwendungspraxis nach der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr über die Gewährung von Fördermitteln im öffentlichen Personennahverkehr
Nr. 18
Förderung von Bussen zur Verbesserung der Bedingungen im straßengebundenen öffentlichen Personennahverkehr
Einzelplan 08:
Sächsisches Staatsministerium für Soziales und
Verbraucherschutz - voraussichtlich gegen 13:05 Uhr
BE: MdL Lang
Nr. 19
Modellprojekte
Nr. 20
Externe Beratungs- und beratungsähnliche Leistungen für das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz
Nr. 21
Heim „Haus am Karswald“ Arnsdorf
Nr. 22
Einnahmepotenziale im Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz
Einzelplan 09:
Sächsisches Staatsministerium Umwelt und Landwirtschaft - voraussichtlich gegen 13:25 Uhr
BE: MdL Barth
Nr. 23
Einzelbetriebliche Förderung von Investitionen für eine wettbewerbsorientierte und nachhaltige Landwirtschaft
Nr. 24
Wolfsmanagement in Sachsen
Nr. 25
Umsetzung der Eingriffsregelung im Freistaat Sachsen
Nr. 26
Haushalts- und Wirtschaftsführung des Sächsischen Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie
Nr. 27
Hochwasserschutzmaßnahmen an Gewässern II. Ordnung im Rahmen der RL GH/2007
Staatsbetrieb Zentrales Flächenmanagement Sachsen Sonderbericht an den Sächsischen Landtag nach § 99 SäHO
TOP 10.
Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof
Beschlüsse und Berichte zur 17. Sitzung des Stabilitätsrates
TOP 11.
Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen
Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen
TOP 12.
ggf. bis zum 21. August 2018 als Drucksache verteilte Unterrichtungen des Staatsministeriums der Finanzen
Übersicht in die Einwilligungen in über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen sowie zusätzliche Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 10 Abs. 1 HG 2017/2018
1. Halbjahr 2018
Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen
Vierteljährlicher Bericht des Staatsministeriums der Finanzen über den Vollzug des Sächsischen Garantiefondsgesetzes gem. § 5 Abs. 7 Sächsisches Garantiefondsgesetz (SächsGaFoG) (II. Quartal 2018)
TOP 13.
Anträge und Informationen des Staatsministers
TOP 14.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 15.
Verschiedenes
TOP 16.