22.08.2018
TOP 1.
TOP 2.
TOP 3.
vorbehaltlich der Überweisung durch den Sächsischen Landtag gemäß § 44 Abs. 4 GO:
Gesetzentwurf der Staatsregierung
4.
vorbehaltlich der Überweisung durch den Sächsischen Landtag gemäß § 44 Abs. 4 GO:
Gesetzentwurf der Staatsregierung
TOP 5.
vorbehaltlich der Überweisung durch den Sächsischen Landtag gemäß § 44 Abs. 4 GO:
Gesetzentwurf der Staatsregierung
TOP 6.
Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
mitberatend; federführend: Innenausschuss
TOP 7.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Verfassungs- und Rechtsausschuss
TOP 8.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Innenausschuss
TOP 9.
Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof
2. Beratung
I. Haushaltsplan, Haushaltsvollzug und Haushaltsrechnung
BE: MdL von Breitenbuch
Nr. 2
Haushaltswirtschaft des Freistaates
Nr. 3
Nebenhaushalte
Nr. 4
Staatsschulden
Nr. 5
Vermögensrechnung
II. Allgemeines
BE: MdL von Breitenbuch
Nr. 7
Stand der Umsetzung des NSM und Einführung NSM-Standardsoftware
Nr. 8
Dienstwagen in der sächsischen Staatsverwaltung
Nr. 9
Aufstellungsverfahren zum Personalhaushalt
Nr. 10
Politische Beamte - voraussichtlich gegen 11:15 Uhr
III. Staatsverwaltung
Einzelplan 03:
Sächsisches Staatsministerium des Innern - voraussichtlich gegen 11:25 Uhr
BE: MdL Löffler
Nr. 11
Denkmalförderung
Nr. 12
Förderung der Regionalentwicklung nach der FR-Regio
IV. Frühere Jahresberichte nachgefragt
Nr. 32
Arbeitsweise bei Verkehrsverstößen auf Bundesautobahnen
(Jahresbericht 2013, Band I – Beitrag Nr. 7)
Einzelplan 05:
Sächsisches Staatsministerium für Kultus - voraussichtlich gegen 11:40 Uhr
BE: MdL Colditz
Nr. 13
Förderung des Schulhausbaus
Einzelplan 06:
Sächsisches Staatsministerium der Justiz - voraussichtlich gegen 11:50 Uhr
BE: MdL Neuhaus-Wartenberg
Nr. 14
Berufliche Bildung der Gefangenen
Einzelplan 07:
Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit
und Verkehr - voraussichtlich gegen 12:45 Uhr
BE: MdL Brünler
Nr. 15
Um- und Ausbau von Staatsstraßen
Nr. 16
Anbau eines Geh-/Radweges entlang der S 297 an der Talsperre Pöhl
Nr. 17
Zuwendungspraxis nach der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr über die Gewährung von Fördermitteln im öffentlichen Personennahverkehr
Nr. 18
Förderung von Bussen zur Verbesserung der Bedingungen im straßengebundenen öffentlichen Personennahverkehr
Einzelplan 08:
Sächsisches Staatsministerium für Soziales und
Verbraucherschutz - voraussichtlich gegen 13:05 Uhr
BE: MdL Lang
Nr. 19
Modellprojekte
Nr. 20
Externe Beratungs- und beratungsähnliche Leistungen für das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz
Nr. 21
Heim „Haus am Karswald“ Arnsdorf
Nr. 22
Einnahmepotenziale im Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz
Einzelplan 09:
Sächsisches Staatsministerium Umwelt und Landwirtschaft - voraussichtlich gegen 13:25 Uhr
BE: MdL Barth
Nr. 23
Einzelbetriebliche Förderung von Investitionen für eine wettbewerbsorientierte und nachhaltige Landwirtschaft
Nr. 24
Wolfsmanagement in Sachsen
Nr. 25
Umsetzung der Eingriffsregelung im Freistaat Sachsen
Nr. 26
Haushalts- und Wirtschaftsführung des Sächsischen Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie
Nr. 27
Hochwasserschutzmaßnahmen an Gewässern II. Ordnung im Rahmen der RL GH/2007
TOP 10.
Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof
TOP 11.
Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen
TOP 12.
ggf. bis zum 21. August 2018 als Drucksache verteilte Unterrichtungen des Staatsministeriums der Finanzen
Übersicht in die Einwilligungen in über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen sowie zusätzliche Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 10 Abs. 1 HG 2017/2018
1. Halbjahr 2018
Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen
TOP 13.
TOP 14.
TOP 15.
TOP 16.