36. Sitzung - Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

Datum 17.09.2018

17.09.2018 – 10:00 Uhr – Raum A 600/Raum A 300

1.

Lebensmittelsicherheit ins 21. Jahrhundert bringen – Globale Märkte erfassen, Technik nutzen, Transparenz schaffen

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Anträge zur Tagesordnung

TOP 2.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 (Haushaltsgesetz 2019/2020 – HG 2019/2020)

TOP 3.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2019/2020 (Haushaltsbegleitgesetz 2019/2020 – HBG 2019/2020)

TOP 4.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Gesetz zur Änderung des Sächsischen Aufgabenübertragungsgesetzes zum Unterhaltsvorschussgesetz

TOP 5.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

Inklusion an sächsischen Schulen – Ressourcen effizient steuern, Unterstützung gewährleisten, Bildungschancen wahren

TOP 6.

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

mitberatend; federführend: Ausschuss für Schule und Sport

Tierheime gibt es nicht zum Nulltarif – Personalkostenförderung durch den Freistaat Sachsen jetzt ermöglichen

TOP 7.

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Informationen der Staatsregierung

TOP 8.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 9.

Verschiedenes

TOP 10.