18.01.2018
18.01.2018 – 10:00 Uhr – Raum A 600/Raum A 300
Öffentliche Anhörung (10:00 Uhr, Raum A 600)
TOP 1.
Gesetz zur Verbesserung des Brandschutzes in Sonderbauten im Freistaat Sachsen
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
Drs 6/9753
anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 300
Anträge zur Tagesordnung
TOP 2.
Billigung des Protokolls der 39. Sitzung am 30. November 2017
TOP 3.
Gesetz zur Weiterentwicklung des Sächsischen Dienstrechts
TOP 4.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss
Gesetz zur Regelung des Vollzugs der Abschiebungshaft und des Ausreisegewahrsams im Freistaat Sachsen
TOP 5.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss
Bericht über die Evaluierung des Sächsischen E-Government-Gesetzes (SächsEGovG)
TOP 6.
Unterrichtung durch die Sächsische Staatsregierung
Erster Bericht der Staatsregierung zur Überprüfung der Anhebung der Altersgrenzen für den Eintritt in den Ruhestand im Freistaat Sachsen
TOP 7.
Unterrichtung durch die Staatsregierung
Veröffentlichung von Beratungsunterlagen von Gemeinde- und Stadträten – rechtliche Unsicherheiten durch mit Kommunalrecht unvereinbaren Geschäftsordnungen beseitigen
TOP 8.
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Langjährig geduldete Menschen proaktiv über Bleiberecht beraten und informieren
TOP 9.
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Informationen der Staatsregierung
TOP 10.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 11.
Verschiedenes
TOP 12.