11.04.2018
TOP 1.
Gesetz zur Weiterentwicklung des Sächsischen Dienstrechts
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend; mitberatend:Innenausschuss
TOP 2.
TOP 3.
TOP 4.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Innenausschuss
TOP 5.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration
TOP 6.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration
TOP 7.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Innenausschuss
TOP 8.
Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion
TOP 9.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration
TOP 10.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Verfassungs- und Rechtsausschuss
TOP 11.
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
federführend; mitberatend: Innenausschuss
TOP 12.
Antrag der Fraktionen DIE LINKE & BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
TOP 13.
Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof
1. Beratung
I. Haushaltsplan, Haushaltsvollzug und Haushaltsrechnung
BE: MdL von Breitenbuch
Nr. 1 Haushaltsplan und Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2015 (Einführung)
Nr. 2 Haushaltswirtschaft des Freistaates
Nr. 3 Nebenhaushalte
Nr. 4 Staatsschulden
Nr. 5 Vermögensrechnung
Nr. 6 Sondervermögen Grundstock
III. Staatsverwaltung
Einzelplan 15:
Allgemeine Finanzverwaltung
BE: MdL Liebhauser
Nr. 28 Gewährung von Bürgschaften durch den Freistaat Sachsen
Nr. 29 Veranlagung der Umsatzsteuererklärung durch die Finanzämter
Nr. 30 Die Steueraufsicht bei der Spielbankabgabe
Nr. 31 Spielbanken im Freistaat Sachsen
TOP 14.
ggf. bis zum 10. April 2018 als Drucksache verteilte Unterrichtungen des Staatsministeriums der Finanzen
Übersichten über die Einwilligungen in über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen sowie zusätzliche Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 10 Abs. 1 HG 2017/2018 2. Halbjahr 2017
Unterrichtung des Staatsministerium der Finanzen
Haushaltsvollzug 2018 Einzelplan 03, Kapitel 03 04, Titel 547 63 Aufwendungen für den Betrieb der Erstaufnahmeeinrichtung Außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 82.842.870,00 EUR
TOP 15.
Unterrichtung des Staatsministerium der Finanzen
TOP 16.
Beratende Äußerung des Sächsischen Rechnungshofs
TOP 17.
TOP 18.
TOP 19.
Verschiedenes