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Sitzungskalender

Plenum im Rückblick

Plenarsitzungen am 21./22. Juni 2017

Brandschutz in Kliniken verbessern | Unterbringung Asylsuchender | Rundfunkänderungsstaatsvertrag | Mehrarbeit von Lehrern wird vergütet

Juniplenum 2017

Kurznachrichten

Seite öffnet in neuem Fenster Sächsischer Landtag bei Twitter

Aktuelle Meldungen aus dem Sächsischen Landtag

Landtagskurier, Ausgabe 5/2017, Titelbild, Copyright: Ö Grafik

Neue Ausgabe der Parlamentszeitschrift "Landtagskurier" ist erschienen

10.07.2017 - Im aktuellen "Landtagskurier" berichten wir über das letzte Plenum vor der parlamentarischen Sommerpause. Die Abgeordneten diskutierten u.a. 15 Jahre Wismut-Sanierung sowie die Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen und deren Bedeutung für Sachsen. Abgeordnete aus Niederösterreich besuchten Dresden, engagierte Sächsinnen und Sachsen erhielten für ihr Wirken für Demokratie und Freiheit die Verfassungsmedaille 2017 und bereits zum 13. Mal fand im Landtag das Einbürgerungsfest statt. Viel Spaß bei der Lektüre!

Landtag mit Kunst in schwarz-weiß

Trauer um die Opfer des Busunglücks

03.07.2017 - Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler hat den Angehörigen der Opfer des Busunglücks auf der A9 seine Anteilnahme ausgesprochen. „Dieser entsetzliche Unfall macht mich fassungslos und tief betroffen. Ganz Sachsen trauert um die Opfer dieser Katastrophe. Unsere Gedanken sind bei den Angehörigen der Toten und bei den verletzten Menschen“, so der Landtagspräsident. Er danke allen Einsatzkräften vor Ort und auch den Helfern, die den Angehörigen in dieser schweren Stunde zur Seite stünden. Der Reisebus aus Sachsen war am Montagmorgen auf der Autobahn in Bayern verunglückt. 18 Menschen starben, zahlreiche Passagiere wurden verletzt.

Festschrift zur Feierstunde "25 Jahre Sächsische Verfassung" am 10. Mai 2017, Copyright: Ö-Grafik

25 Jahre Sächsische Verfassung: Broschüre zur Feierstunde des Sächsischen Landtags erschienen

23.06.2017 - Mit einer Feierstunde würdigte der Sächsische Landtag am 10. Mai 2017 das 25jährige Jubiläum der Sächsischen Verfassung. „Vom Entstehen und Gelingen einer freiheitlichen Verfassung“ war die Festrede von Prof. Dr. Arnd Uhle, Dekan der Juristischen Fakultät der TU Dresden, überschrieben. Diese Rede sowie die Ansprachen von Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler, Justizminister Sebastian Gemkow und Birgit Munz, Präsidentin des Sächsischen Verfassungsgerichtshofes, sind jetzt als Festschrift zum Nachlesen erschienen.

Ansprache von Landtagspräsident Rößler im Plenarsaal

Über 200 Abiturienten und Fachoberschüler mit Note 1,0 im Landtag ausgezeichnet

23.06.2017 - Mehr kluge Köpfe als Sitzplätze im Plenarsaal: Bei der Auszeichnung der besten Abiturienten und Fachoberschüler mussten noch zusätzliche Stühle im Landtag bereitgestellt werden. Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler und Sachsens Kultusministerin Brunhild Kurth gratulierten den über 200 Schülern zu ihren Spitzenleistungen. Rößler ermunterte die Schüler zu einem Studium im Freistaat: "Sachsen braucht junge Menschen, die sich dafür entscheiden, im Freistaat als Lehrkräfte besonders in den naturwissenschaftlichen Fächern, aber auch als Ärzte, Ingenieure oder Wissenschaftler zu arbeiten", so der Landtagspräsident. Rößler gehörte einst selbst zu den Abiturienten, die ihre Prüfungen mit der Note 1,0 ablegten.

Plenarsitzung im Sächsischen Landtag, Foto: Steffen Giersch

Rückblick auf das Juniplenum

23.06.2017 - Der 6. Sächsische Landtag kam am 21. und 22. Juni zu seinen jüngsten Plenarsitzungen zusammen. Die Parlamentarier haben unter anderem beschlossen, dass Mehrarbeit von Lehrern rückwirkend zum Januar 2017 vergütet wird. Außerdem haben sie den 20. Rundfunkänderungsstaatsvertrag verabschiedet und über die sächsische Bildungspolitik debattiert. Neu in den Landtag eingebracht wurde ein Gesetzesvorschlag, mit dem der Brandschutz in Krankenhäusern verbessert werden soll. Eine Zusammenfassung ausgewählter Tagesordnungspunkte können Sie unter "Plenum im Rückblick" nachlesen, ausführliche Informationen zu allen Punkten finden Sie in den Plenarvideos.

Sitzungskalender 2018, Copyright: Ö Grafik

Sitzungstermine 2018 des Sächsischen Landtags

22.06.2017 - Die nächsten Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags finden im Anschluss an die parlamentarische Sommerpause am 30. und 31. August 2017 statt. Wann der Landtag im kommenden Jahr tagt, können Sie dem Sitzungskalender 2018 entnehmen. Er gibt einen Überblick über alle Sitzungstermine 2018 des Plenums, der Ausschüsse und des Präsidiums. Der Sitzungskalender ist kostenfrei beim Sächsischen Landtag erhältlich.

Buchübergabe an Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler (M.) durch MdL Marko Schiemann und Maria Matschie, Geschäftsführerin Domowina-Verlag, Foto: SLT/Schulze

Rückschau auf 25 Jahre Verfassung: Pubikation an Landtagspräsident Dr. Rößler übergeben

16.06.2017 - Anlässlich ihres 25-jährigen Jubiläums blicken zahlreiche Landtagsabgeordnete - aktuelle wie ausgeschiedene - sowie Journalisten auf die Entstehungsgeschichte der Sächsischen Verfassung zurück. Die soeben im Domowina-Verlag erschienene Publikation enthält z. B. Beiträge von Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler, Ministerpräsident Stanislaw Tillich sowie Rico Gebhardt, Martin Dulig und Antje Hermenau. Herausgeber des Buches ist mit dem Abgeordneten Marko Schiemann einer der "Väter" der aktuellen Sächsischen Verfassung.

Bienenbeuten am Sächsischen Landtag, Foto: Imkerverein Dresden e. V.

Landtagsbienen sammeln fleißig

16.06.2017 - Die Landtagsbienen arbeiten derzeit fleißig am ersten Parlamentshonig (Frühjahrstracht) in diesem Jahr. Rund um die Bienenbeuten am Sächsischen Landtag herrscht eifriger Flug- und Sammelbetrieb, nachdem die Bienen aufgrund des kühlen Wetters im April und Mai zu Stubenarrest gezwungen waren. Nach der Teilung des größten Volkes schwärmen jetzt zudem vier statt vormals drei Bienenvölker am Parlament aus. Ein Bienenvolk habe seine Königin nicht akzeptiert, berichtet Imker Utz Weil nach seinem jüngsten Besuch bei den "Landtagsbienen". Er hoffe nun, dass das Volk sich eine neue Königin ziehe.

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