EDAS: Neue Rechercheplattform für Parlamentsdokumente
Das Dokumentationssystem EDAS präsentiert sich im frischen Gewand. Neben der optischen Neugestaltung stand bei der Überarbeitung vor allem die Verbesserung der Barrierefreiheit im Fokus. Ab sofort können Sie - parallel zum bisherigen Angebot - Drucksachen, Plenarprotokolle und weitere Dokumente der aktuellen 7. Wahlperiode über die neue Website aufrufen. Wir bitten Sie sogar dies zu tun, um doch noch versteckte Fehler zu finden. Nur so können wir uns weiter verbessern und Ihnen bald alle Wahlperioden auf diesem Wege anbieten. Bitte nutzen Sie für Ihre Hinweise die angegebenen Kontakte auf der Website.
Drucksachen recherchieren
Die Verwaltung des Sächsischen Landtags stellt für Sie im Dokumentationsystem EDASwebservice alle parlamentarischen Dokumente bereit. Dieses System ist eine Fachanwendung und derzeit noch nicht barrierefrei.
Die Mitarbeiterinnen der Parlamentsdokumentation erschließen für Sie inhaltlich alle Drucksachen, Plenarprotokolle und Ausschussprotokolle und speichern sie als parlamentarische Vorgänge. Mit dem elektronischen Dokumentations- und Archivsystem (EDAS) können Sie nach diesen Dokumenten recherchieren und sie sich anzeigen lassen..
Beispielsweise finden Sie hier:
- Kleine und Große Anfragen der Abgeordneten und Fraktionen,
- Gesetzesentwürfe mit allen zusätzlichen Anträgen, Beschlüssen und Änderungen,
- Wortprotokolle der Plenardebatten und
- Berichte oder Beschlussempfehlungen.
Die Suche kann durch Angaben zu Zeiträumen, beteiligten Personen, Schlagwörtern (Thesaurus) oder die Vorauswahl von Sachgebieten eingegrenzt werden.
Die Ausschussprotokolle sind in der Regel nicht öffentlich. Die Benutzungsordnung regelt die Einsichtnahme im Archiv des Landtags.
Neue Parlamentsdokumente
Übersicht der im Landtag eingegangenen Drucksachen vom 25.04.2024 bis 26.04.2024 sowie ergänzende Informationen:
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Drucksache 7/16305 Schäden für Winzer durch Nachtfröste
KlAnfr Mario Beger AfD 24.04.2024 Drs 7/16305
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Drucksache 7/16009 Bildung von Anfang an - Grundlagen für eine gute Schulbildung bereits in der Kita legen
Stellungn SMK 09.04.2024 Drs 7/16009
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Drucksache 7/16059 "Verhandeln" ist ein mutiges Wort - Gemeinsam für den Frieden
Stellungn SK 09.04.2024 Drs 7/16059
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Drucksache 7/16278 Gesetz zur Verbesserung des Petitionswesens im Freistaat Sachsen
BeschlEmpf und Bericht VREA 24.04.2024 Drs 7/16278
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Drucksache 7/16281 Gesetz zur Aufhebung des Karfreitag-Tanzverbotes im Freistaat Sachsen
BeschlEmpf und Bericht VREA 24.04.2024 Drs 7/16281
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Drucksache 7/16306 Herdenschutzmaßnahmen gegen Übergriffe durch den Wolf
KlAnfr Antonia Mertsching DIE LINKE 25.04.2024 Drs 7/16306
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Drucksache 7/16138 Nachfrage zu Drs 7/ 15770: Mittelabruf Förderung für mietpreis- und belegungsgebundenem Mietwohnraum (sog. Sozialwohnungen)
Antw SMF 25.04.2024 Drs 7/16138
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Drucksache 7/16142 Nachfrage zur Drs. 7/15870 - Grunderwerbsteuer im Freistaat Sachsen in 2022 und 2023
Antw SMJusDEG 25.04.2024 Drs 7/16142
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Drucksache 7/16057 Aushändigung von Kalendern und anderen Postsachen an Gefangene in sächsischen Justizvollzugsanstalten
Antw SMR 25.04.2024 Drs 7/16057
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Drucksache 7/16277 Gesetz zur Förderung der Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationshintergrund im Freistaat Sachsen
BeschlEmpf und Bericht ASG 25.04.2024 Drs 7/16277
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Drucksache 7/16307 Auskünfte der Generalstaatsanwaltschaft über ein "Vorermittlungsverfahren" gegen AfD-Politiker Krah
KlAnfr Roland Walter Hermann Ulbrich fraktionslos 25.04.2024 Drs 7/16307
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Drucksache 7/16230 Abschlussbericht des 1. Untersuchungsausschusses der 7. Wahlperiode zum Thema "Untersuchung in Betracht kommender Einflussnahmen oder pflichtwidriger Unterlassungen von Mitgliedern der Staatsregierung, insbesondere Ministerpräsident Michael Kretschmer, Innenstaatssekretär Prof. Dr. Günther Schneider, Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller sowie ihrer Fach-, Rechts- oder Dienstaufsicht unterliegender Behörden und von namentlich bisher nicht bekannten Bundes- und Landespolitikern und deren Mitarbeitern im Zusammenhang mit der Kürzung der Landesliste der Alternative für Deutschland zur Landtagswahl am 1. September 2019 durch den Landeswahlausschuss, die z. T. vom Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen bereits als "qualifiziert rechtswidrig" erkannt wurde (Verstrickungen der Staatsregierung in die "qualifiziert rechtswidrige" Kürzung der AfD-Landesliste) - Drucksache 7/81" nach § 23 Abs. 3 UAG (Drucksache 7/7636) sowie abweichende Berichte
Unterrichtg 1. UA 25.04.2024 Drs 7/16230
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Drucksache 7/16058 Dienstaufsichtsbeschwerden gegen sächsische Bürgermeister:innen sowie Landrät:innen
Antw SMI 25.04.2024 Drs 7/16058
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Drucksache 7/16137 Erfassung von ethnischen Merkmalen durch die Polizei
Antw SMI 25.04.2024 Drs 7/16137
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Drucksache 7/16288 Mündliche Anfragen zur Fragestunde in der 88. Plenarsitzung am 3. Mai 2024
MAnfr LTV 25.04.2024 Drs 7/16288
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Drucksache 7/16288 Korrespondenz zwischen dem Landkreis Mittelsachsen und dem Freistaat Sachsen bezüglich der Bürgermeisterwahl in Großschirma am 03. März 2024
MAnfr Rolf Weigand AfD 25.04.2024 Drs 7/16288
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Drucksache 7/16288 Hinweise an die Sächsischen Kommunen zur Änderung von § 41 Abs. 1 Satz 3 Kommunalwahlgesetz
MAnfr Rolf Weigand AfD 25.04.2024 Drs 7/16288
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Drucksache 7/16308 Amtshilfe beim Einsatz von Observationstechnik zur Rasterfahndung mit Gesichtsbildern mithilfe stationärer oder mobiler Kameras, Trefferquote und Evaluation
KlAnfr Juliane Nagel DIE LINKE 25.04.2024 Drs 7/16308
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Drucksache 7/16309 Vorsorgenuntersuchungen für Geflüchtete in den Erstaufnahmeeinrichtungen
KlAnfr Juliane Nagel DIE LINKE 25.04.2024 Drs 7/16309
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Drucksache 7/16310 Observationstechnik zur Rasterfahndung mit Gesichtsbildern mithilfe stationärer oder mobiler Kameras
KlAnfr Juliane Nagel DIE LINKE 25.04.2024 Drs 7/16310
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Drucksache 7/16311 Härtefallhilfen für private Haushalte wegen stark gestiegener Energiekosten für nicht leitungsgebundene Energieträger
KlAnfr Juliane Nagel DIE LINKE 25.04.2024 Drs 7/16311
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Drucksache 7/16312 Sorgerechtsvollmacht im Kontext von Kindern mit Fluchterfahrung
KlAnfr Juliane Nagel DIE LINKE 25.04.2024 Drs 7/16312
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Drucksache 7/16313 Berufliche Qualifikation im Obst- und Gemüsebau in Sachsen
KlAnfr Antonia Mertsching DIE LINKE 25.04.2024 Drs 7/16313
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Drucksache 7/16314 Nachfrage zur Kleinen Anfrage in Drs. 7/9265 - Angriff auf Journalist*innen am 13.02.2022 in Dresden-Laubegast
KlAnfr Sarah Buddeberg DIE LINKE 25.04.2024 Drs 7/16314
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Drucksache 7/16131 Umleitungen der A17 im Stadtgebiet der Landeshauptstadt Dresden
Antw SMWA 25.04.2024 Drs 7/16131
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Drucksache 7/16315 Kosten für Heizungsaustausch und Wärmewende in Sachsen
KlAnfr Holger Hentschel AfD 25.04.2024 Drs 7/16315
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Drucksache 7/16316 Nachfrage zu Drs.-Nr 7/16017 "Elektronische Patientenakte (ePa) in Sachsen"
KlAnfr Susanne Schaper DIE LINKE 25.04.2024 Drs 7/16316
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Drucksache 7/16317 "Wie ein klassischer Mietnomade" - Politische und finanzielle Verantwortung für die Verwahrlosung der Anlagen des Ferdinandschachtes übernehmen
Antr AfD 25.04.2024 Drs 7/16317
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Drucksache 7/16286 Wahl von einem nichtberufsrichterlichen Mitglied sowie zwei stellvertretenden nichtberufsrichterlichen Mitgliedern des Verfassungsgerichtshofes des Freistaates Sachsen (gemäß § 3 des Sächsischen Verfassungsgerichtshofgesetzes)
Wahlvorschl LTPräsidium 25.04.2024 Drs 7/16286
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Drucksache 7/16095 Antrag der Fraktion Fraktion DIE LINKE (DIE LINKE) zum Thema Demokratiebildung zur Vielfalt der Lebensweisen in Sachsen erhalten: Versprechen einhalten, Beschlüsse respektieren, Gelder freigeben!, Drs.-Nr. 7/16095
Stellungn SMS 25.04.2024 Drs 7/16095
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Drucksache 7/16155 Weiterentwicklung der Sächsischen Agentur für Strukturentwicklung (SAS) über das Jahr 2038 hinaus - Nachfrage zu Drucksache 7/ 3855
Antw SMR 25.04.2024 Drs 7/16155
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Drucksache 7/16166 Ausgaben aus dem Einzelplan 10 für Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale oder ähnliche Einrichtungen bzw. Zuschüsse zur institutionellen Förderung von Verbänden und Vereine - hier Titel 684 54
Antw SMR 25.04.2024 Drs 7/16166
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Drucksache 7/16170 Fördermittelvergabe zugunsten des interkommunalen Bauhofes in Dohna
Antw SMR 25.04.2024 Drs 7/16170
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Drucksache 7/16318 Ausfallstunden an den Berufsschulzentren in den Landkreisen Bautzen und Görlitz
KlAnfr Frank Peschel AfD 25.04.2024 Drs 7/16318
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Drucksache 7/16319 Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule Sachsen, Auswechselung des Leiters und Ausgliederung von Lehrgängen
KlAnfr Lars Kuppi AfD 25.04.2024 Drs 7/16319
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Drucksache 7/16320 Aufgaben, personelle Besetzung und fachliche Qualifikation der Abteilung 4 SMI
KlAnfr Lars Kuppi AfD 25.04.2024 Drs 7/16320
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Drucksache 7/16321 Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule Sachsen, Fachaufsicht, Organisation und Infrastruktur
KlAnfr Lars Kuppi AfD 25.04.2024 Drs 7/16321
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Drucksache 7/16322 Fördermittelvergabe für die Feuerwehren im Freistaat Sachsen
KlAnfr Lars Kuppi AfD 25.04.2024 Drs 7/16322
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Drucksache 7/16323 Wohnungsdurchsuchungen bei mutmaßlichen Linksextremisten in Leipzig am 24.04.2024
KlAnfr Carsten Hütter AfD 25.04.2024 Drs 7/16323
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Drucksache 7/16129 Begleitung der nun beschlossenen Cannabislegalisierung in Sachsen
Antw SMS 25.04.2024 Drs 7/16129