Impressum

Im Impressum finden Sie gesetzlich vorgeschriebene Informationen zu den Herausgebern der Website, zu den beteiligten Unternehmen und zur Abgrenzung von fremden Inhalten. Außer zum Datenschutz und Urheberrecht informieren wir über die barrierefreie Zugänglichkeit des Angebotes.

 

Sächsischer Landtag
Der Präsident

Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden

Telefon: 0049 351 493-50
Telefax: 0049 351 493-5900
E-Mail schreiben

Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente.

In Angelegenheiten des Sächsischen Landtages wird der Freistaat Sachsen durch den Präsidenten Dr. Matthias Rößler vertreten.

Verantwortlich im Sinne von § 55 Abs. 2 Rundfunkstaatsvertrag ist für die Seiten des Sächsischen Landtags Herr Ivo Klatte sowie für die Microsite des Sächsischen Ausländerbeauftragen Herr Markus Guffler (Sächsischer Landtag, Bernhard-von-Lindenau-Platz 1, 01067 Dresden).

Redakteure: Katja Ciesluk, Dr. Thomas Schubert
Webmaster: Hartmut Glaß, Frank Berndt

Realisierung: webit! Gesellschaft für neue Medien; Dresden

Realisierung EDASwebservices (Rubrik Parlamentsdokumente): msg systems ag; Chemnitz

Haftungshinweise

Der Sächsische Landtag ist Diensteanbieter im Sinne des § 2 Nr. 1 Telemediengesetz (TMG). Die Inhalte der Seiten des Sächsischen Landtages wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte kann jedoch keine Gewähr übernommen werden.

Als Diensteanbieter ist der Sächsische Landtag gem. § 7 Abs. 1 für eigene Inhalte auf seinen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.

Nach §§ 8 bis 10 TMG besteht jedoch keine Verpflichtung zur Überwachung von übermittelten oder gespeicherten fremden Informationen oder zur Forschung nach Umständen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. DieseVerpflichtung besteht jedoch erst nach Kenntnisnahme der konkreten Rechtsverletzung.

Das Angebot des Sächsischen Landtages enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalt der Landtag keinen Einfluss hat und die er sich ausdrücklich nicht zu eigen macht. Dies gilt ausdrücklich auch für die Internetseiten der im Sächsischen Landtag vertretenen Fraktionen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf möglich Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zu diesem Zeitpunkt nicht erkennbar. Eine nachträgliche Veränderung der verlinkten Internetseiten schließt die Möglichkeit ein, dass rechtswidrige oder strafbare Inhalte ohne Wissen des Sächsischen Landtages eingebracht werden. Bei Bekanntwerden der Rechtsverletzungen werden derartige Links umgehend entfernt.

Der Freistaat Sachsen und seine Bediensteten haften nicht für Schäden, die durch die Nutzung der in diesem Internetauftritt angebotenen Informationen entstehen. Die Haftung bei Amtspflichtverletzung nach § 839 BGB bleibt unberührt. Für Schäden, die beim Aufrufen oder Herunterladen von Daten verursacht werden, erfolgt keine Haftung.

Urheberrechtliche Hinweise

Alle im Internetangebot des Sächsischen Landtages verwendeten Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Sofern zur Verwendung von im Internetangebot veröffentlichten Inhalten spezielle Nutzungsbedingungen festgelegt sind, gelten diese vorrangig. Im Übrigen ist ein Download oder Ausdruck von Inhalten ausschließlich für den persönlichen Gebrauch gestattet. Alle darüber hinausgehenden Verwendungen, insbesondere die kommerzielle Nutzung und Verbreitung, sind nicht gestattet und bedürfen der schriftlichen Genehmigung des Sächsischen Landtages. Dieser wird ggf. auch Kontakt zum jeweiligen Urheber oder Nutzungsberechtigten der Inhalte herstellen.

Sächsischer Landtag
E-Mail schreiben