Ausschüsse beraten am 5. Januar 2022 im Landtag über Corona-Schutzmaßnahmen

1/2022 Datum 03.01.2022

Sondersitzung der Ausschüsse für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt, für Schule und Bildung sowie des Verfassungs- und Rechtsausschusses

Die Ausschüsse des Sächsischen Landtags beschäftigen sich mit den aktuellen und geplanten Corona-Schutzmaßnahmen in Sachsen.

Dazu findet auf Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnisgrünen und SPD gemäß § 30 Abs. 4 Geschäftsordnung des Sächsischen Landtags

am Mittwoch, dem 5. Januar 2022, 90 Minuten nach Ende der Plenarsitzung eine gemeinsame Sondersitzung des Ausschusses für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt, des Ausschusses für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung sowie des Ausschusses für Schule und Bildung statt.

Auf der Tagesordnung stehen die „Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe: Information über Ergebnisse der Bund-Länder-Koordination sowie Äußerung zur Informationsvorlage der Staatsregierung“.

Die Sondersitzung ist nicht öffentlich.