Seit fast 20 Jahren bestehen freundschaftliche Kontakte zwischen dem Grossen Rat des Kantons Bern und dem Sächsischen Landtag. Diese wurden mit dem jüngsten Besuch um ein weiteres Kapitel bereichert. Das viertägige Besuchsprogramm hat in der Landeshauptstadt Dresden begonnen und führte die Gäste im weiteren Verlauf nach Görlitz, Herrenhut und Freiberg.
Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler begrüßte die Gäste am 6. Mai 2015 im Ständehaus. Nach dem Eintrag der Delegation in das Gästebuch des Sächsischen Landtags nutzten Parlamentarier beider Seiten ein zweistündiges Gespräch zum angeregten Erfahrungsaustausch. Bei der Diskussion über Themen wie Gebietsreformen und Asylpolitik wurde deutlich, dass der Freistaat Sachsen und der Kanton Bern mit der Bewältigung ähnlicher Herausforderungen konfrontiert waren bzw. sind. Auch über Fragen des Steuersystems und des Finanzausgleichs wurde intensiv gesprochen, wobei die Abgeordneten großes Interesse an den Regelungen der jeweils anderen Region hatten.
„Viele Abgeordnete haben sich bei den gegenseitigen Begegnungen in den zurückliegenden Jahren kennen und schätzen gelernt. Die Gemeinsamkeiten, aber auch die Unterschiede unserer beiden Regionen in Politik, Gesellschaft, Kultur und Tourismus haben stets viel Stoff für gewinnbringende Gespräche und Anregungen für die Arbeit als Abgeordnete im Interesse unserer Wähler geliefert. Es ist sehr schön, dass wir diese Art des Erfahrungs- und Meinungsaustausches auch bei dieser Begegnung so erfolgreich fortsetzen konnten“, zieht der Präsident des Sächsischen Landtags Bilanz nach vier Besuchstagen.
„Die Gespräche mit den Berner Kollegen im Jahr 2013 zum Thema „Schweizer Schuldenbremse“ waren für die sächsischen Kollegen bei den Beratungen zur Aufnahme eines Neuverschuldungsverbotes in die Verfassung des Freistaates Sachsen von großer Bedeutung“, veranschaulicht Dr. Rößler den praktischen Nutzen der bilateralen Zusammenarbeit.
Im Rahmen ihres Aufenthaltes in Sachsen hatten die Gäste auch Gelegenheit, den Freistaat zu erkunden. So besuchten sie die Städte Görlitz und Freiberg und erlebten bei einer Führung in Herrenhut die Schauwerkstatt der Herrnhuter Sterne Manufaktur.
Hintergrund: Kanton Bern und Grosser Rat
Der zweisprachige Kanton Bern (deutsch, französisch) liegt im Nordwesten der Schweiz. Er gliedert sich in fünf Verwaltungsregionen und umfasst 362 Gemeinden, in denen knapp 1 Million Menschen leben. Der Grosse Rat ist das Parlament, die gesetzgebende Behörde (Legislative) des Kantons Bern. Er wird alle vier Jahre vom Volk gewählt und vertritt damit das Volk, das die oberste Gewalt im Kanton ist (Souverän). Seine 160 Mitglieder üben ihr Amt im Nebenberuf aus. Die aktuelle Amtsperiode dauert vom 1. Juni 2014 bis zum 31. Mai 2018.