53. Sitzung - Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt

Datum 04.03.2024

Anhörungen

Tagesordnung

04.03.2024 – 10:00 Uhr – Raum A 600

Gesetz zur Anpassung des Rechts über den öffentlichen Gesundheitsdienst im Freistaat Sachsen

TOP 1.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Anträge zur Tagesordnung

TOP 2.

Billigung des Protokolls der 52. Sitzung am 15. Januar 2024

TOP 3.

Gesetz zur Verbesserung der Teilhabe von Migrantinnen und Migranten sowie zur Regelung der Grundsätze und Ziele der Integration im Freistaat Sachsen (Sächsisches Migrant*innenteilhabegesetz – SächsMigrTeilhG)

TOP 4.

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss und Ausschuss für Inneres und Sport

Gesetz zur Neuregelung des Lebensmittel-, Futtermittel- und Tabakrechts im Freistaat Sachsen

TOP 5.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

Gesetz zur Reform des Sächsischen Heimrechts

TOP 6.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

Gesetz zur Förderung der Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationshintergrund im Freistaat Sachsen

TOP 7.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Sächsisches Gesetz zur Reform der Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Erkrankungen

TOP 8.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

Drittes Gesetz zur Änderung des Landesjugendhilfegesetzes

TOP 9.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

Sonderbericht nach § 99 SäHO "Richtlinie Integrative Maßnahmen (Förderbereich Teil 1)"

TOP 10.

Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Sechster Sächsischer Kinder- und Jugendbericht und Stellungnahme der Staatsregierung zum Sechsten Sächsischen Kinder- und Jugendbericht

TOP 11.

Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt

Ärztliche Versorgung sichern – Weiterentwicklung des "20-Punkte-Programms – Medizinische Versorgung 2030"

TOP 12.

Antrag der AfD-Fraktion

Jugendhilfe entlasten – Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Ausländer neu regeln

TOP 13.

Antrag der AfD-Fraktion

Cannabislegalisierung stoppen

TOP 14.

Antrag der AfD-Fraktion

Informationen der Staatsregierung

TOP 15.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 16.

Verschiedenes

TOP 17.

Kinder und Jugendliche in Notsituationen nicht vergessen: Bestandsaufnahme und Schlussfolgerungen für eine krisenfeste Kinder- und Jugendhilfe jetzt!

TOP 18.

Antrag der Fraktion DIE LINKE