37. Sitzung - Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus

Datum 04.03.2024

Anhörungen

Tagesordnung

04.03.2024 – 10:00 Uhr – Plenarsaal / Raum A 400

Ja zur Meinungsfreiheit, nein zur Zensur – Überwachungsprogramm KIVI kritisch prüfen

TOP 1.

Antrag der AfD-Fraktion

Anträge zur Tagesordnung

TOP 2.

Billigung des Protokolls der 36. Sitzung vom 15. Januar 2024.

TOP 3.

Zweites Gesetz zur Änderung des Sächsischen Gedenkstättenstiftungsgesetzes

TOP 4.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Gesetz zur Änderung des Sächsischen Pressegesetzes – Herstellung von Transparenz bei Beteiligungen politischer Parteien an Medienunternehmen

TOP 5.

Gesetzentwurf der AfD-Fraktion

Siebtes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Privatrundfunkgesetzes

TOP 6.

Gesetzentwurf der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD

Gesetz zum Dritten Medienänderungsstaatsvertrag, Drucksache 7/11327

TOP 7.

hier:

- Selbstverpflichtungserklärung 2023-2024

- Qualitäts- und Programmrichtlinien für die ZDF-Angebote

- ZDF-Kompass

- ZDFmitreden

Unterrichtung durch den Intendanten des Zweiten Deutschen Fernsehens

Selbstverpflichtung der ARD gemäß § 31 (II) MStV, Bilanz 2021/22 und Ausblick 2023/24

TOP 8.

Unterrichtung durch den Vorsitzenden der ARD

Informationen der Staatsregierung

TOP 9.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 10.

Verschiedenes

TOP 11.