34. Sitzung - Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft

Datum 07.03.2024

Anhörungen

Tagesordnung

07.03.2024 – 10:00 Uhr – Raum A 400 / Plenarsaal

Industrielle Textiltradition und Landwirtschaft über faserpflanzenbasierte Wertschöpfungsketten in Sachsen stärken – Innovations- und Transferfähigkeiten von Wirtschaft und Wissenschaft gezielt fördern!

TOP 1.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

mitberatend; federführend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Anträge zur Tagesordnung

TOP 2.

Billigung des Protokolls der 33. Sitzung am 18. Januar 2024

TOP 3.

Gesetz zum Erhalt und zur Verbesserung der sächsischen Agrarstruktur (Sächsisches Agrarstrukturgesetz – SächsAgrStrG)

TOP 4.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

federführend; mitberatend Haushalts- und Finanzausschuss

Sächsisches Höfegesetz (SächsHöfeG)

TOP 5.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

federführend; mitberatend Haushalts- und Finanzausschuss

Waldzustandsbericht 2023

TOP 6.

Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium fürEnergie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft

6. Forstbericht der Sächsischen Staatsregierung Berichtszeitraum: 1. Januar 2018 bis 31. Dezember 2022

TOP 7.

Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft

Schienentestring TETIS staatlich bauen: Für eine innovative, zukunftsfähige und nachhaltige Industrieansiedlung in der Bahn-Modell-Region Lausitz!

TOP 8.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

mitberatend; federführend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Gebt Sachsens Bauern die Agrardieselvergütung zurück! Für Sachsens Widerspruch bei Berliner Einsparplänen

TOP 9.

Antrag der AfD-Fraktion

Informationen der Staatsregierung

TOP 10.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 11.

Verschiedenes

TOP 12.

Schutz der Wald-, Quell- und Moorgebiete bei Großdittmannsdorf und Medingen ernst nehmen: Gefahrenpotential im Zusammenhang mit Kiesabbau und Erdstoffkippen ausschließen!

TOP 13.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

federführend; mitberatend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr