17.05.2023
TOP 1.
TOP 2.
TOP 3.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Ausschuss für Inneres und Sport
TOP 4.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
TOP 5.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
TOP 6.
Gesetzentwurf der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD
mitberatend; federführend: Ausschuss für Schule und Bildung
TOP 7.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung
TOP 8.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Ausschuss für Inneres und Sport
TOP 9.
Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen
TOP 10.
Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen
TOP 11.
ggf. bis zum 16. Mai 2023 als Drucksache verteilte Anträge durch das Staatsministerium der Finanzen
Antrag des Staatsministeriums der Finanzen
Antrag des Staatsministeriums der Finanzen
TOP 12.
TOP 13.
TOP 14.
TOP 15.