33. Sitzung - Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus

Datum 23.10.2023

Anhörungen

Tagesordnung

23.10.2023 – 10:00 Uhr – Raum A 600

Aufrechter Journalismus oder schon ideologischer Haltungsschaden? - ausgewogene und unabhängige Berichterstattung im Mitteldeutschen Rundfunk (MDR) sicherstellen

TOP 1.

Antrag der AfD-Fraktion

Sechster Bericht der Sächsischen Staatsregierung zur Lage des sorbischen Volkes

TOP 2.

Unterrichtung durch die Staatsregierung

federführend; mitberatend: Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung

und

Tätigkeitsbericht des Rates für sorbische Angelegenheiten im Freistaat Sachsen für den Zeitraum 2020 bis 2022

Unterrichtung durch den Rat für sorbische Angelegenheiten

Maßlosigkeit beenden – Keine Erhöhung des Rundfunkbeitrags

TOP 3.

Antrag der AfD-Fraktion

Anträge zur Tagesordnung

TOP 4.

Billigung des Protokolls der 32. Sitzung vom 4. September 2023

TOP 5.

Erster Umsetzungsbericht zur Sächsischen Wasserstoffstrategie

TOP 6.

Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft

mitberatend; federführend: Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft

7 Prozent, die jedem schmecken – Mehrwertsteuer auf Speisen und Getränke dauerhaft reduzieren

TOP 7.

Antrag der AfD-Fraktion

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Strukturreform BAföG nicht verschleppen – Keine Kürzung bei den Bildungsausgaben

TOP 8.

Antrag der AfD-Fraktion

Informationen der Staatsregierung

TOP 9.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 10.

Verschiedenes

TOP 11.