34. Sitzung - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Datum 24.10.2023

24.10.2023 – 14:00 Uhr – Raum A 300

Anträge zur Tagesordnung

TOP 1.

Billigung des Protokolls der 33. Sitzung am 5. September 2023

TOP 2.

Erster Umsetzungsbericht zur Sächsischen Wasserstoffstrategie

TOP 3.

Unterrichtung des Sächsischen Staatsministeriums für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft

mitberatend; federführend: Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft

Förderung seltener Erden in Delitzsch-Storkwitz – Abhängigkeit von Rohstoffimporten verringern und Versorgungssicherheit gewährleisten

TOP 4.

Antrag der AfD-Fraktion

federführend; mitberatend: Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft

7 Prozent, die jedem schmecken – Mehrwertsteuer auf Speisen und Getränke dauerhaft reduzieren

TOP 5.

Antrag der AfD-Fraktion

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Informationen der Staatsregierung

TOP 6.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 7.

Verschiedenes

TOP 8.