26.10.2023
26.10.2023 – 10:00 Uhr – Plenarsaal / Raum A 400
10:00 Uhr – öffentliche Anhörung im Plenarsaal
Zukunftsfähige Transformation der Wärmeversorgung in Sachsen sicherstellen – flächendeckende kommunale Wärmeplanung unterstützen
TOP 1.
Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD
anschließend – nicht öffentliche Sitzung im Raum A 400
Anträge zur Tagesordnung
TOP 2.
Billigung des Protokolls der 29. Sitzung am 7. September 2023
TOP 3.
Gesetz zur Änderung des Sächsischen Jagdgesetzes und der Sächsischen Jagdverordnung
TOP 4.
Gesetzentwurf der AfD-Fraktion
Fünftes Gesetz zur Änderung der Sächsischen Bauordnung
TOP 5.
Gesetzentwurf der AfD-Fraktion
mitberatend; federführend: Ausschuss für Regionalentwicklung
Gesetz zum Erhalt und zur Verbesserung der sächsischen Agrarstruktur (Sächsisches Agrarstrukturgesetz – SächsAgrStrG)
TOP 6.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss
Sächsisches Höfegesetz (SächsHöfeG)
TOP 7.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss
Ausbau von Solarenergie auf landwirtschaftlichen Flächen regeln! Ökologisch verantwortungsvoll und sozial gerecht.
TOP 8.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Förderung seltener Erden in Delitzsch-Storkwitz – Abhängigkeit von Rohstoffimporten verringern und Versorgungssicherheit gewährleisten
TOP 9.
Antrag der AfD-Fraktion
mitberatend; federführend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Wolfsbestand endlich regulieren
TOP 10.
Antrag der AfD-Fraktion
Informationen der Staatsregierung
TOP 11.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 12.
Verschiedenes
TOP 13.