31. Sitzung - Ausschuss für Regionalentwicklung

Datum 27.10.2023

Anhörungen

Tagesordnung

27.10.2023 – 10:00 Uhr – Plenarsaal

Gesetz über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum in Sachsen (Sächsisches Zweckentfremdungsverbotsgesetz)

TOP 1.

Gesetzentwurf der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD

Anträge zur Tagesordnung

TOP 2.

Billigung des Protokolls der 30. Sitzung am 8. September 2023

TOP 3.

Fünftes Gesetz zur Änderung der Sächsischen Bauordnung

TOP 4.

Gesetzentwurf der AfD-Fraktion

federführend; mitberatend: Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft

Gedenken wachhalten – Krieger- und Gefallenendenkmale als stumme Botschafter des Friedens bewahren

TOP 5.

Antrag der AfD-Fraktion

federführend; mitberatend: Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien Kultur und Tourismus

Informationen der Staatsregierung

TOP 6.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 7.

Verschiedenes

TOP 8.