09.09.2022
09.09.2022 – 10:00 Uhr – Plenarsaal / Raum A 400
10:00 Uhr öffentliche Anhörung im Plenarsaal
Den sächsischen Kohleausstieg überdenken, Strukturwandel überprüfen, Energiesicherheit herstellen
TOP 1.
Antrag der AfD-Fraktion
anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 400
Anträge zur Tagesordnung
TOP 2.
Billigung des Protokolls der 19. Sitzung am 20. Mai 2022 Billigung des Protokolls der 20. Sitzung am 1. Juli 2022
TOP 3.
Gesetz über die Zuständigkeiten zur Erstellung von Mietspiegeln (Mietspiegel-Zuständigkeitsgesetz – SächsMsZustG)
TOP 4.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 (Haushaltsgesetz 2023/2024 – HG 2023/2024)
TOP 5.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2023/2024 (Haushaltsbegleitgesetz 2023/2024 – HBG 2023/2024)
TOP 6.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Raumordnungsbericht 2020
TOP 7.
Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium für Regionalentwicklung
Informationen der Staatsregierung
TOP 8.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 9.
Verschiedenes
TOP 10.