11.10.2022
11.10.2022 – 10:00 Uhr – Plenarsaal
10:00 Uhr öffentliche Anhörung im Plenarsaal
Gesetz zur Verbesserung der Mobilität mit öffentlichen Verkehrsmitteln im Freistaat Sachsen (ÖPNV-für-alle-Gesetz)
TOP 1.
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss; Ausschuss für Inneres und Sport
14:00 Uhr nicht öffentliche Sitzung im Plenarsaal
Holzberg bei Böhlitz als Hotspot der Natur- und Artenvielfalt vor der Zerstörung bewahren und schnellstens rechtlich schützen!
TOP 2.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
federführend; mitberatend: Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft
Anträge zur Tagesordnung
TOP 3.
Billigung des Protokolls der 25. Sitzung am 6. September 2022
TOP 4.
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 (Haushaltsgesetz 2023/2024 – HG 2023/2024)
TOP 5.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2023/2024(Haushaltsbegleitgesetz 2023/2024 – HBG 2023/2024)
TOP 6.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Öffentlichkeit für steuermittelfinanzierte Studien herstellen
TOP 7.
Antrag der AfD-Fraktion
Informationen der Staatsregierung
TOP 8.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 9.
Verschiedenes
TOP 10.