12.04.2022
12.04.2022 – 10:00 Uhr – Plenarsaal
Billigung der Niederschrift der 18. Sitzung
TOP 1.
Beratung von Petitionen mit Vertretern der Staatsregierung
TOP 2.
Bekanntgabe der eingegangenen Petitionen und sonstigen Schreiben
TOP 3.
Behandlung dringender Fälle
TOP 4.
Beratung über einzelne Petitionen; Beratungsunterlage 07/19
TOP 5.
Berichte der Staatsregierung zu Beschlüssen des Landtages zu Petitionen
TOP 6.
Verschiedenes
TOP 7.
- Beschlussfassung über die Wahrnehmung der Befugnisse des Petitionsausschusses (Einladungen, Ortstermine, Akteneinsicht)
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe
TOP 8.