23.11.2020
23.11.2020 – 09:00 Uhr – Plenarsaal / Raum A 600
9:00 Uhr – Plenarsaal
Öffentliche Anhörung
TOP 1.
Gesundheits- und Pflegeberufe durch Schulgeldfreiheit und Ausbildungsvergütungen aufwerten!
Antrag der Fraktion DIE LINKE
anschließend nicht öffentliche Sitzung – A 600
Anträge zur Tagesordnung
TOP 2.
Billigung des Protokolls der 7. Sitzung am 12. Oktober 2020
TOP 3.
Gesetz zur Beteiligung des Landtages bei Maßnahmen der Staatsregierung nach dem Infektionsschutzgesetz im Freistaat Sachsen (Sächsisches Infektionsschutz-Beteiligungsgesetzt – SächsIfSBetG)
TOP 4.
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/2259
mitberatend; federführend: Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe
TOP 5.
Informationen der Staatsregierung
TOP 6.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 7.
Verschiedenes
TOP 8.
Beantragung einer Anhörung:
Verantwortung statt Doppelmoral: Stigmatisierung und Diskriminierung von Sexarbeiter*innen im Freistaat Sachsen beenden!
Antrag der Fraktion DIE LINKE