Reise des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr nach Tschechien und Polen
Überregionale Partnerschaft und internationale Zusammenarbeit hießen die Stichworte eines fachpolitischen Austauschs zwischen dem Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (AWAV) sowie Unternehmen und Institutionen in Tschechien und Polen. Die Delegation war vom 2. bis 6. Mai 2023 in Sachsens Nachbarländern unterwegs.
Das Abgeordnetenhaus des Parlaments der Tschechischen Republik, im westlichen Teil der Prager Altstadt gelegen, ist eine der Herzkammern der tschechischen Demokratie. Entsprechend neugierig waren die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses, sich mit ihren tschechischen Parlamentskollegen auszutauschen. Angeführt von den beiden Ausschussvorsitzenden aus Sachsen und Tschechien, Ines Saborowski und Ivan Adamec, sprachen die Teilnehmer über die Wirtschaftspolitik in beiden Ländern, die besonderen Beziehungen des Freistaates zu seinem Nachbarland und die grenzüberschreitende Kooperation. Dabei wurde deutlich, dass sowohl die sächsische als auch die tschechische Wirtschaft vor ähnlichen Herausforderungen stehen. Diese umfassen beispielsweise die Digitalisierung, den Fachkräftemangel, den demografischen Wandel und die ländliche Infrastruktur. Auch der Strukturwandel in den Grenzregionen und die Energiepolitik im Angesicht der weltpolitischen Lage wurden thematisiert. Es zeigte sich, dass die Wertschätzung für die engen wirtschaftlichen Verflechtungen zwischen Sachsen und der Tschechischen Republik auf beiden Seiten sehr groß ist.
Gespräche zu Wasserstoff und Energieversorgung
Der Geist der guten Partnerschaft begleitete die sächsische Delegation auch auf dem Weg zu einem Gespräch im Senat der Tschechischen Republik. Dort gab der Ausschussvorsitzende Miroslav Plevný Einblicke in das politische System des Nachbarlandes und erläuterte Details der tschechischen Wirtschafts- und Arbeitspolitik. Über das Ergebnis des anschließenden Austauschs zeigten sich beide Seiten sehr erfreut. Nachdem die sächsische Delegation die Perspektive des tschechischen Parlaments kennengelernt hatte, standen im Fortgang der Reise ein Gespräch mit Industrie- und Handelsminister Jozef Sikela auf der Agenda. Thematisiert wurden unter anderem die Wasserstoffinfrastruktur, die Energieversorgung und die Zusammenarbeit in der Europäischen Union.
Die Werksbesichtigung bei Škoda in Mladá Boleslav veranschaulichte die bisher geführten Gespräche für die Abgeordneten praktisch. Bereits die Fahrt über das Werksgelände war eindrucksvoll. Wie kaum ein anderer Name steht die Marke Škoda für die Innovationskraft und wirtschaftliche Stärke der Tschechischen Republik. Die Autoindustrie gehört zu den wichtigsten Wirtschaftssektoren im Land und beschäftigt mehr als 150.000 Menschen.
Ein Vertreter der Geschäftsleitung führte die sächsischen Abgeordneten durch eine der vielen Produktionshallen. Vonseiten der sächsischen Landtagsmitglieder ergaben sich zahlreiche Fragen zu technischen Details, Arbeitsbedingungen, Abläufen und Projekten der Firma. Beim anschließenden Besuch des Škoda-Museums auf dem Werksgelände nutzten die Delegationsteilnehmer zudem die Gelegenheit, die Geschichte dieses Unternehmens kennenzulernen.
Grenzübergreifende Projekte
Von Tschechien ging es anschließend weiter nach Polen. Die Region Niederschlesien gehört zu jenen Landesteilen, die wirtschaftlich und politisch besonders eng mit dem Freistaat Sachsen verknüpft sind. Auch deshalb bestanden große Erwartungen an den Informationsaustausch mit dem Ausschuss für regionale Entwicklung und Wirtschaft des niederschlesischen Sejmik (Parlament). Der Vorsitzende des Sejmik, Andrzej Jaroch, begrüßte die sächsischen Gäste. In seiner Ansprache würdigte er die gute Zusammenarbeit zwischen beiden Regionen. Bevor es um fachpolitische Fragen zur wirtschaftlichen Entwicklung und grenzübergreifende Projekte ging, stellten sich die Teilnehmer des Gesprächs gegenseitig vor. Dr. Maciej Zathey, Mitglied des niederschlesischen Parlamentsausschusses für regionale Entwicklung und Wirtschaft, informierte die sächsische Delegation abschließend über die Eisenbahnstruktur im deutsch-polnischen Verflechtungsraum.
Am Ende des fünftägigen Erfahrungsaustauschs mit Partnern in Prag und Breslau zogen die Mitglieder des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr ein positives Fazit. Die zahlreichen Gesprächstermine mit hochrangigen Partnern ermöglichten eine intensive Auseinandersetzung mit den fachpolitischen Themen. Aufgrund der partnerschaftlichen Atmosphäre, in der die Begegnungen verliefen, leistete die Reise einen weiteren Beitrag zur regionalen Verständigung und trug zum tieferen gegenseitigen Kennenlernen bei.
Autor: Jonas Böhm