Nächste Sitzungen

  • - Verfassungs- und Rechtsausschuss
    (Tagesordnung)
  • - Haushalts- und Fi­nanz­aus­schuss
    (Tagesordnung)
  • - Innen­aus­schuss
    (Tagesordnung)
Sitzungskalender

Plenum im Rückblick

Plenarsitzungen am 15./16. März 2017

Afghanistan: Kein Abschiebestopp | Atommüllendlager: Hitzige Standortdebatte | Schuldnerberatung: Synergien nutzen | Polizei: Keine Namensschilder

Märzplenum 2017

Kurznachrichten

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Aktuelle Meldungen aus dem Sächsischen Landtag

Öffentliche Anhörung im Sächsischen Landtag, Foto: Steffen Giersch

Öffentliche Anhörungen der Fachausschüsse in der Sitzungswoche vom 27. bis 31. März 2017

20.03.2017 - Die Fachausschüsse des Sächsischen Landtags kommen vom 27. bis 31. März 2017 zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Auf dem Sitzungsplan stehen fünf Öffentliche Anhörungen, in denen Sachverständige Stellung zu Anträgen und Gesetzentwürfen nehmen. Sie erörtern u. a., ob es einen Tierschutzbeauftragten für Sachsen geben soll, wie die Potenziale der Digitalisierung in der Wissenschaft ausgebaut werden können und ob eine unabhängige Ombudsstelle der sächsischen Polizei errichtet wird. Die Tagesordnungen aller Ausschüsse erreichen Sie über die folgenden Links:

Lars Rohwer, Vorsitzender des 1. Untersuchungsausschusses, Foto: Stephan Floss

Nächste Sitzung des 1. Untersuchungsausschusses am 7. April 2017

07.04.2017 - Am 7. April 2017 tagt der NSU-Untersuchungssausschuss des Sächsischen Landtags zum 18. Mal. Auf der Tagesordnung steht u. a. die Vernehmungen von Kriminaloberkommissar Thomas Otto (10:00 Uhr) sowie von Kriminalhauptmeister Volker Flemig (11:15 Uhr), beide von der Polizeidirektion Zwickau. Die Zeugenvernehmungen sind öffentlich. Die Vertreter der Medien sind herzlich willkommen.

Feuerwehreinsatz nach Brand im Sächsischen Landtag, Foto: SLT

Nach Brand im Landtag ist die Ursache ermittelt: Technischer Defekt

27.03.2017 - Die Ursache für den Brand am 22. März 2017 im Sächsischen Landtag war ein technischer Defekt. Dies haben die Untersuchungen mittlerweile zweifelsfrei ergeben. In einem Technikraum des Parlaments war vergangenen Mittwochabend ein Feuer ausgebrochen. Dank des schnellen und professionellen Einsatzes von Feuerwehr und Polizei konnte der Brand zügig gelöscht werden. Personen kamen nicht zu Schaden, es entstand ein geringer Sachschaden.

Fahnen vor dem Sächsischen Landtag, Foto: Steffen Giersch

Sächsische Abgeordnetendelegation besucht Flämisches Parlament – Austausch über Einflussmöglichkeiten regionaler Parlamente in der EU

23.03.2017 - Auf Einladung des Regionalparlamentes von Flandern (Belgien) reist eine Abgeordnetendelegation des Sächsischen Landtags unter der Leitung von Landtagsvizepräsidentin Andrea Dombois vom 29. bis 31. März 2017 nach Belgien. Ziel der Reise ist es, bilaterale Beziehungen zwischen beiden Regionalparlamenten zu etablieren. Im Mittelpunkt steht der Austausch über Möglichkeiten der Einflussnahme von Regionalparlamenten mit Gesetzgebungsbefugnissen in der Europäischen Union.

Plenarsitzung im Sächsischen Landtag, Foto: Steffen Giersch

Rückblick auf das Märzplenum

17.03.2017 - Der 6. Sächsische Landtag kam am 15. und 16. März zu seinen jüngsten Plenarsitzungen zusammen. Die Parlamentarier diskutierten über erneuerbare Energien und über die Vereinheitlichung der Übertragungsnetzentgelte, die aktuell im Osten Deutschlands höher sind. In den Aktuellen Debatten stand zudem eine Aussprache zum Standortauswahlgesetz, also der bundesweiten Suche nach einem Endlager für radioaktiven Atommüll, auf der Agenda. Außerdem stimmten die Abgeordneten über einen Gesetzentwurf zur namentlichen Kennzeichnung von Polizisten ab. Eine Zusammenfassung ausgewählter Tagesordnungspunkte können Sie unter "Plenum im Rückblick" nachlesen, ausführliche Informationen zu allen Punkten finden Sie in den Plenarvideos sowie in den Beschlüssen.

Landtagskurier, Ausgabe 1/2017, Titelbild

Neue Ausgabe der Parlamentszeitschrift "Landtagskurier" ist erschienen

28.02.2017 - In der ersten Ausgabe des Jahres 2017 berichten wir u. a. über die Aktuellen Debatten zum "20. Jahrestag der Deutsch-Tschechischen Erklärung" und zur Umsetzung des Unterhaltsvorschussgesetzes. Lesen Sie zudem über den Appell des Landtagspräsidenten beim Neujahrsempfang und die Gedenkstunde am 27. Januar im Landtag. Im Ständenhaus sprach der Bundestagspräsident über den "Respektvollen Umgang im politischen Streit." Viel Spaß beim Lesen!

Gedenkschrift zum 27. Januar 2017, Copyright: Ö-Grafik

Broschüre zur Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar 2017 erschienen

13.03.2017 - Am 27. Januar 2017 gedachten der Sächsischen Landtag und die Staatsregierung mit einer gemeinsamen Gedenkstunde der Opfer des Nationalsozialismus. Jacek Zieliniewicz aus Polen, Überlebender mehrerer Konzentrationslager, erinnerte mit einer bewegenden Rede im Plenarsaal an sein Schicksal und rief die Menschen auf, Verantwortung für Ihre Zukunft zu übernehmen. Alle Reden der Gedenkstunde sowie ein Interview mit dem Zeitzeugen können Sie in der Gedenkschrift nachlesen.

Broschüre FME 2017

Dokumentation zur Konferenz "Miteinander in Mitteleuropa: gestern, heute, morgen" erschienen

20.02.2017 - Die Konferenz "Miteinander in Mitteleuropa: gestern, heute, morgen" des Forums Mitteleuropa beim Sächsischen Landtag fand am 23. September 2016 in der Ungarischen Nationalversammlung in Budapest statt. Die gesamte Konferenz können Sie nun in der Dokumentation nachlesen.

Ausstellungseröffnung Künstlergut Prösitz, Grußwort von Vizepräsident Horst Wehner, Foto: Oliver Killig

Ausstellung "Ein Vierteljahrhundert Künstlergut Prösitz" zeigt einen Querschnitt zeitgenössischer Kunst

01.03.2017 - "Ein Vierteljahrhundert Künstlergut Prösitz" heißt die Ausstellung, die vom 1. bis 29. März 2017 im Bürgerfoyer des Landtags zu sehen ist. Gezeigt werden u. a. Skulpturen, Plastiken, Grafiken und Fotografien von 25 Künstlerinnen - ein spannender Querschnitt zeitgenössischer Kunst. Landtagsvizepräsident Horst Wehner eröffnete die Schau am 28. Februar 2017. Die Ausstellung ist montags bis freitags jeweils von 10 bis 18 Uhr geöffnet. Wir laden Sie herzlich zu einem Besuch ein!

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