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Kurznachrichten

Aktuelle Meldungen aus dem Sächsischen Landtag

Öffentliche Anhörung im Sächsischen Landtag, Foto: Steffen Giersch

Öffentliche Anhörungen der Fachausschüsse in der Sitzungswoche vom 26. Februar bis 2. März 2018

22.02.2018 - Die Fachausschüsse des Sächsischen Landtags kommen vom 26. Februar bis 2. März zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Auf der Tagesordnung stehen sieben Anhörungen, in denen Sachverständige Stellung zu Anträgen und Gesetzentwürfen nehmen. Diskutiert werden u. a. Gesetzesvorschläge zum 21. Rundfunkänderungsstaatsvertrag sowie zu Änderungen bei kommunalen Investitionen. Ein weiteres Thema sind Forderungen, das Insektensterben in Sachsen zu untersuchen und Gegenmaßnamen zu ergreifen. Die Tagesordnungen sowie eine Übersicht der Öffentlichen Anhörungen finden Sie hier:

Landtagskurier 1/2018, Titelbild, Copyright: ö grafik

Landtagskurier: Neue Ausgabe der Parlamentszeitschrift erschienen

22.02.2018 - Am 31. Januar 2018 wurde im Sächsischen Landtag die neue Sächsische Staatsregierung vereidigt. Anschließend erfolgte die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten. Wir berichten im aktuellen Heft über die Hintergründe und die Debatte dazu. Außerdem blicken wir auf die Plenarsitzungen vom Januar/Februar 2018 zurück. Lesen Sie zudem einen Bericht über die Gedenkveranstaltung für die Opfer des Nationalsozialismus im ehemaligen Ghetto Theresienstadt. Zum 25. Jubiläum des Sächsischen Kulturraumgesetzes starten wir ein Sonderthema zum Kulturland Sachsen. Wir wünschen eine angenehme Lektüre!

Schloss Lungwitz bei Kreischa

Schlösserlandschaften in der deutsch-polnischen Grenzregion - Eröffnung der Ausstellung am 1. März 2018 im Landtag

23.02.2018 - Bedeutende Schlossanlagen und Herrenhäuser zeigt die Wanderausstellung "Schlösserlandschaften in der deutsch-polnischen Grenzregion" ab 1. März 2018 im Bürgerfoyer des Sächsischen Landtags. Präsentiert werden erfolgreiche Beispiele für eine denkmalgerechte Sanierung und gelungene Nutzung, aber auch Anlagen, die die Gefahr für den Bestand anschaulich machen. Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler, Innenminister Prof. Roland Wöller und Mariusz Czuba, Vizedirektor des Nationalen Instituts für Kulturelles Erbe in Polen, eröffnen die Ausstellung am 1. März. Die Ausstellung gastiert bis 6. April 2018 im Landtag.

Jugendliche im Landtag

Trotz Ferien: 120 Schüler diskutieren mit Abgeordneten im Plenarsaal

21.02.2018 - Trotz Winterferien besuchten 120 Schüler aus ganz Sachsen am Mittwoch den Landtag. Zur Vorbereitung ihrer Jugendweihe beschäftigen sich die Jugendlichen auch mit Politik. Im Landtag erhielten sie nicht nur Führungen durch das Parlament, sondern diskutierten im Plenarsaal mit Abgeordneten aller Fraktionen, u.a. über die Freizeitangebote im ländlichen Raum. Organisiert hatte den Besuch der Jugendarbeit & Jugendweihe e.V. in Sachsen.

Auf dem Alten Annenfriedhof in Dresden: Matthias Rößler gemeinsam mit Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert und Landtagsvizepräsidentin Andrea Dombois

Landtagspräsident mahnt zu stillem Gedenken zum 13. Februar in Dresden

13.02.2018 - Für ein Gedenken „in aller Stille und Friedlichkeit“ hat sich Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler zum Jahrestag der Bombenangriffe auf Dresden ausgesprochen. „Der 13. Februar ist eine Mahnung für Frieden und Völkerverständigung. An diesem Gedenktag sollten wir wieder mehr den Zeitzeugen und ihren Geschichten zuhören, statt den Tag lautstark für politische Zwecke zu instrumentalisieren“, so Rößler. Auf dem Alten Annenfriedhof in Dresden legte er gemeinsam mit Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert und Landtagsvizepräsidentin Andrea Dombois Kränze nieder.

Vereidigung der neuen Staatsregierung durch Matthias Rößler

Rückblick: Landtagssitzungen am 31. Januar 2018 und 1. Februar 2018

02.02.2018 - In der Landtagssitzung am 31. Januar 2018 haben der neugewählte Ministerpräsident Michael Kretschmer und Staatsminister Martin Dulig ihre erste Regierungserklärung gehalten. Anschließend diskutierten die Abgeordneten darüber in einer kontroversen Debatte. Zuvor war das neue sächsische Kabinett von Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler vereidigt worden. Am Mittwoch verabschiedete der Landtag eine Änderung des Jagdgesetzes. In der Sitzung am Donnerstag wurde u.a. der Entwurf für ein neues Versammlungsgesetz ins Parlament eingebracht. Außerdem berieten die Abgeordneten über zahlreiche Anträge der Fraktionen.

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