Enquete-Kommission präsentiert ihren abschließenden Bericht – großes Interesse der Fachöffentlichkeit

Pressemitteilung 077/2008 vom 30.09.2008

Auf ihrer Abschlusskonferenz am 30. September 2008 stellte die erste vom Sächsischen Landtag eingesetzte Enquete-Kommission zur demografischen Entwicklung die Ergebnisse ihrer dreijährigen Arbeit vor. Der Vorsitzende der Kommission, der Landtagsabgeordnete Heinz Eggert, übergab zu Beginn der Tagung den umfassenden Schlussbericht an den Parlamentspräsidenten.

Die erste vom Sächsischen Landtag eingerichtete Enquete-Kommission, die sich mit den Auswirkungen der demografischen Entwicklung beschäftigte, beendete mit ihrer heutigen Abschlussveranstaltung ihre Tätigkeit. Sie kam am 30. September 2008 ein letztes Mal im Landtag in Dresden zusammen. Der Vorsitzende des Gremiums, Heinz Eggert MdL, übergab am Vormittag den über 400 Seiten starken Schlussbericht der Enquete-Kommission an den Landtagspräsidenten.

Zur Fachtagung der Enquete-Kommission, auf der ausgewählte Handlungsempfehlungen der einzelnen Arbeitsgruppen der Öffentlichkeit vorgestellt wurden, erschienen rund 200 Teilnehmer. Eggert zeigte sich erfreut über das große Interesse der Fachöffentlichkeit an den Ergebnissen der Enquete-Kommission. Es zeige, „dass die Suche nach Strategien, wie man den demografischen Wandel verantwortungsvoll steuert und gestaltet, erst angefangen hat.“

Zwischen April 2005 und Juli 2008 wandte sich die Kommission dem Arbeitsthema „Demografische Entwicklung und ihre Auswirkungen auf die Lebensbereiche der Menschen im Freistaat Sachsen sowie ihre Folgen für die politischen Handlungsfelder“ zu. Das 26-köpfige Gremium setzte sich je zur Hälfte aus Landtagsabgeordneten und Wissenschaftlern verschiedener Sachgebiete zusammen. Die Enquete-Kommission tagte seit ihrer Einsetzung 22-mal. Mehr als 60 Vorträge von Sachverständigen aus Wissenschaft, Politik, Wirtschaft und Gesellschaft wurden in den vergangenen drei Jahren zu wesentlichen Fragen des demografischen Wandels gehört. Auch Besuche in drei sächsischen Regionen, die auf verschiedene Art und Weise besonders vom Bevölkerungsrückgang und einem ansteigenden Anteil älterer Menschen an der Bevölkerung betroffen sind, trugen dazu bei, Einblicke in die differenzierten Problemlagen zu erhalten.

Der nun vorgelegte Schlussbericht soll dazu dienen, die späteren Entscheidungen des Parlaments – auch über diese Legislaturperiode hinaus – besser vorzubereiten, da Auswirkungen der demografischen Entwicklung nahezu alle landespolitischen Ressorts berühren. Das Spektrum reicht von Familienpolitik über Bildungs-, Gesundheits- und Infrastrukturfragen bis hin zu Standortentwicklung und Arbeitsmarktpolitik. „In der Enquete-Kommission gab es eine enorme Bandbreite von Meinungen über mögliche Zielsetzungen und Lösungsansätze. Letztendlich trugen aber genau dieses große Meinungsspektrum und die Lebendigkeit der Diskussionen zum Erfolg der Enquete-Kommission bei“, würdigte der Vorsitzender der Kommission die Arbeit des Gremiums.

Die Debatte des Berichts im Sächsischen Landtag ist für das Oktoberplenum vorgesehen. Präsident Iltgen wertete die Präsentation der Arbeitsergebnisse der Enquete-Kommission für die weitere parlamentarische Arbeit als „einen ganz entscheidenden Schritt, der über den Tag hinaus weit in die Zukunft reicht. Wir dürfen gespannt darauf sein, welche konkreten Schlussfolgerungen daraus gezogen werden müssen und inwieweit die Empfehlungen der Kommission bereits in den bevorstehenden Haushaltsberatungen ihren Niederschlag finden werden.“

Der Bericht der Enquete-Kommission steht auf der Internetseite des Sächsischen Landtags zum Download zur Verfügung und kann als Publikation beim Besucher- und Informationsdienst unter Tel. 0351 4935-344 angefordert werden.