10. Sitzung des 1. Untersuchungsausschusses am 15. April 2021

Pressemitteilung 24/2021 vom 12.04.2021

Der 1. Untersuchungsausschuss des 7. Sächsischen Landtags "Verstrickungen der Staatsregierung in die ‚qualifiziert rechtswidrige‘ Kürzung der AfD-Landesliste"

kommt am Donnerstag, dem 15. April 2021, um 10.00 Uhr im Plenarsaal des Sächsischen Landtags zu seiner 10. Sitzung zusammen.

Auf der Tagesordnung stehen die Einvernahmen von zwei Zeugen:

Tagesordnungspunkt 1: Einvernahme von Thomas Israel (ab 10.00 Uhr) und

Tagesordnungspunkt 2: Einvernahme von Jana Rericha (ab 14.00 Uhr).

Im Jahr 2019 gehörten Thomas Israel Jana Rericha dem Landeswahlausschuss zur Landtagswahl an.

Die genannten Tagesordnungspunkte sind öffentlich. Hierzu sind die Vertreter der Medien eingeladen.

Der Sächsische Landtag hatte die Einsetzung des 1. Untersuchungsausschusses im Oktober 2019 beschlossen. Ausschussvorsitzender ist Lars Rohwer (CDU).