Ausschüsse beraten am 4. März 2021 im Landtag über Corona-Schutzmaßnahmen der Staatsregierung

Pressemitteilung 15/2021 vom 26.02.2021

Sondersitzung der Ausschüsse für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt, für Schule und Bildung sowie des Verfassungs- und Rechtsausschusses

Die Ausschüsse des Sächsischen Landtags beschäftigen sich mit den aktuellen und geplanten Corona-Schutzmaßnahmen der Staatsregierung und den möglichen Ergebnissen einer weiteren Bund-Länder-Koordination.

 

Dazu findet auf Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnisgrünen und SPD gemäß § 30 Abs. 4 Geschäftsordnung des Sächsischen Landtags

am Donnerstag, dem 4. März 2021, um 17.00 Uhr eine gemeinsame Sondersitzung des Ausschusses für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt, des Ausschusses für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung sowie des Ausschusses für Schule und Bildung statt.

 

Auf der Tagesordnung stehen die „Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe hier: Information über Ergebnisse der Bund-Länder-Koordination sowie Äußerung zur Informationsvorlage der Staatsregierung“.

 

Die Sondersitzung ist nicht öffentlich.