Ausschüsse beraten im Landtag über Corona-Schutzmaßnahmen der Staatsregierung

Pressemitteilung 5/2021 vom 21.01.2021

Sondersitzungen des Ausschusses für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt sowie des Verfassungs- und Rechtsausschusses am 25. Januar 2021

Die Ausschüsse des Sächsischen Landtags beschäftigen sich mit den aktuellen und geplanten Corona-Schutzmaßnahmen der Staatsregierung und den Ergebnissen der Bund-Länder-Koordination.

 

Dazu finden auf Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD gemäß § 30 Abs. 4 Geschäftsordnung des Sächsischen Landtags

am Montag, dem 25. Januar 2021, eine Sondersitzung des Ausschusses für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt (10.00 Uhr) sowie eine Sondersitzung des Ausschusses für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung (12.30 Uhr) statt.

 

Der Ausschuss für Schule und Bildung beschäftigt sich bereits am Freitag, dem 22. Januar 2021, in seiner regulären Sitzung mit dem Thema.

 

Auf der Tagesordnung stehen jeweils die „Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe hier: Information über Ergebnisse der Bund-Länder-Koordination sowie Äußerung zur Informationsvorlage der Staatsregierung“.

 

Die Sitzungen der Ausschüsse sind nicht öffentlich.