Öffentliche Anhörungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags in der Zeit vom 18. bis 26. Januar 2021

Pressemitteilung 3/2021 vom 13.01.2021

Montag, 18. Januar 2021

Im Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt nehmen Sachkundige in einer öffentlichen Anhörung Stellung zum Antrag „Verantwortung statt Doppelmoral: Stigmatisierung und Diskriminierung von Sexarbeiter*innen im Freistaat Sachsen beenden!“ (Die Linke, Drs. 7/4297)

Zeit: 10.00 Uhr

Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

 

Montag, 18. Januar 2021

Der Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus führt eine öffentliche Anhörung durch zur „Neufassung des Staatsvertrages über den Mitteldeutschen Rundfunk“ (Staatsregierung, Drs. 7/4776).

Zeit: 14.00

Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

 

Dienstag, 19. Januar 2021

Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr berät in einer öffentlichen Anhörung über den Antrag „Bus und Bahn in der Offensive: Krisen- und zukunftsfeste Finanzierung des ÖPNV sichern – Beitrag für Teilhabe und Klimaschutz in Sachsen stärken!“ (Die Linke, Drs. 7/4205).

Zeit: 14.00 Uhr

Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

 

Mittwoch, 20. Januar 2021

Im Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung nehmen Sachkundige in einer öffentlichen Anhörung Stellung zum Antrag „#Keinemehr: Femizide und häusliche Gewalt stoppen. Istanbul-Konvention in Sachsen endlich vollständig umsetzen!“ (Die Linke, Drs. 7/3817).

Zeit: 15.00 Uhr

Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

 

Donnerstag, 21. Januar 2021

Der Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft führt eine öffentliche Anhörung zum Antrag „Bürger- und umweltfreundliche Entsorgung von Altmedikamenten“ (AfD, Drs. 7/2973) durch.

Zeit: 10.00 Uhr

Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

 

Montag, 25. Januar 2021

Der Haushalts- und Finanzausschuss berät in öffentlichen Anhörungen über

den Landeshaushalt 2021/2022:

Zeit: 10.00 Uhr bzw. 14.00 Uhr

Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

 

Dienstag, 26. Januar 2021

Im Haushalts- und Finanzausschuss nehmen Sachkundige in einer öffentlichen Anhörung Stellung zum „Dritten Gesetz zu den Finanzbeziehungen zwischen dem Freistaat Sachsen und seinen Kommunen“ (Staatsregierung, Drs. 7/4550).

Zeit: 10.00 Uhr

Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal