Landtag debattiert morgen Corona-Schutzmaßnahmen und Landeshaushalt

Pressemitteilung 1/2021 vom 06.01.2021

Sitzungen von Plenum und Ausschüssen am 7. Januar 2021

Der Sächsische Landtag kommt am morgigen Donnerstag, 7. Januar 2021, um 13.00 Uhr zu seiner 21. Sitzung zusammen. Auf der Tagesordnung steht der aktuelle Bericht der Staatsregierung zur Corona-Situation in Sachsen mit anschließender Aussprache der Fraktionen. Zudem diskutieren die Abgeordneten im Plenum über den Entwurf der Staatsregierung für den Landeshaushalt 2021/2022. In den nächsten Monaten folgen die Beratungen des Etats in den Ausschüssen.

 

Zu Beginn der Sitzung hält Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler eine Neujahrsansprache unter dem Titel „Leben wir eine Verantwortungsgesellschaft“. Der traditionelle Neujahrsempfang des Parlamentspräsidenten findet aufgrund der Pandemie in diesem Jahr nicht statt.

 

Eine Stunde nach Ende der Plenarsitzung beschäftigen sich die drei Ausschüsse für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt sowie für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung sowie für Schule und Bildung in einer gemeinsamen Sondersitzung mit den Corona-Schutzmaßnahmen.

 

Bereits am Vormittag kommt der Haushalts- und Finanzausschuss um 9.00 Uhr zu einer Sitzung zusammen und entscheidet über Zahlungen aus dem „Coronabewältigungsfonds Sachsen“.

 

Beide Ausschusssitzungen sind nicht öffentlich.     

 

Tagesordnung der Plenarsitzung: https://www.landtag.sachsen.de/de/aktuelles/sitzungskalender/tagesordnung/1441?dateForBacklink=05.01.2021&isPlenum=True