Öffentliche Anhörungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags in der Zeit vom 19. bis 27. November 2020

Pressemitteilung 81/2020 vom 19.11.2020

Terminabsage 1. Untersuchungsausschuss

Die 8. Sitzung des 1. Untersuchungsausschusses „Verstrickungen der Staatsregierung in die ‚qualifiziert rechtswidrige‘ Kürzung der AfD-Landesliste“ mit der geplanten Zeugen-Anhörung am heutigen 19. November 2020 findet nicht statt.

 

Montag, 23. November 2020

Im Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt nehmen Sachkundige in einer öffentlichen Anhörung Stellung zum Antrag „Gesundheits- und Pflegeberufe durch Schulgeldfreiheit und Ausbildungsvergütungen aufwerten!“ (Die Linke, Drs. 7/3264).

Zeit: 9.00 Uhr

Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

 

Montag, 23. November 2020

Der Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus führt öffentliche Anhörungen durch zum

  • Antrag „Krisenbewältigung und Krisenmanagement –Infektionsschutzmaßnahmen, Hilfen und Schlussfolgerungen zur Corona-Pandemie im Freistaat Sachsen, hier im Bereich Wissenschaft, Hochschulen und Forschung sowie Kultur und Tourismus“ (CDU/Bündnisgrüne/SPD, Drs. 7/3314) sowie zum
  • Antrag „Kernenergie nicht verteufeln, sondern innovative, zukunftsfähige und nachhaltige Forschungs- und Entwicklungskonzepte fördern“ (AfD, Drs. 7/3838). 

Zeit: 12.30 Uhr bzw. 16.00 Uhr

Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

 

Dienstag, 24. November 2020

Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr berät in einer öffentlichen Anhörung über den Antrag „Krisenbewältigung und Krisenmanagement –Infektionsschutzmaßnahmen, Hilfen und Schlussfolgerungen zur Corona-Pandemie im Freistaat Sachsen, hier im Bereich der sächsischen Wirtschaft, insbesondere des Einzelhandels, des Handwerks, der Gastronomie und der Industrie sowie im Bereich Verkehr und Mobilität“ (CDU/Bündnisgrüne/SPD, Drs. 7/3312)

Zeit: 14.00 Uhr

Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

 

Mittwoch, 25. November 2020

Der Haushalts- und Finanzausschuss führt eine öffentliche Anhörung durch zum „Ergebnisbericht der Kommission zur Ermittlung des künftigen Personalbedarfs“ (Staatsregierung, Drs 7/3193).

Zeit: 10.00 Uhr

Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

 

Mittwoch, 25. November 2020

Im Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung nehmen Sachkundige in einer öffentlichen Anhörung Stellung zum Antrag „Krisenbewältigung und Krisenmanagement –Infektionsschutzmaßnahmen, Hilfen und Schlussfolgerungen zur Corona-Pandemie im Freistaat Sachsen, hier im Bereich der Gerichte und Staatsanwaltschaften, des Justizvollzugs sowie vorübergehende Grundrechtseingriffe und -beschränkungen“ (CDU/Bündnisgrüne/SPD, Drs. 7/3311).

Zeit: 15.00 Uhr

Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

 

Donnerstag, 26. November 2020

Der Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft führt eine öffentliche Anhörung zum „Ersten Gesetz zur Änderung des Sächsischen Naturschutzgesetzes“ (Staatsregierung, Drs. 7/4539) durch.

Zeit: 10.00 Uhr

Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

 

Donnerstag, 26. November 2020

Der Ausschuss für Inneres und Sport berät in einer öffentlichen Anhörung über die „Änderung des Sächsischen Gesetzes über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz“ (AfD, Drs. 7/3920).

Zeit: 14.00 Uhr

Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

 

Freitag, 27. November 2020

Im Ausschuss für Schule und Sport nehmen Sachkundige in einer öffentlichen Anhörung Stellung zum Antrag „Krisenbewältigung und Krisenmanagement –Infektionsschutzmaßnahmen, Hilfen und Schlussfolgerungen zur Corona-Pandemie im Freistaat Sachsen, hier im Bereich der frühkindlichen und schulischen Bildung sowie der Erwachsenenbildung“ (CDU/Bündnisgrüne/SPD,

Drs. 7/3313).

Zeit: 10.00 Uhr

Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal